Desavouierung Gabriels zwischen befreundeten Staaten „eigenartig“

Auch in Österreich findet man das Verhalten von Benjamin Netanyahu recht befremdlich. [dpa, Archiv]

In diplomatischen Kreisen Österreichs findet das Verhalten von Israels Ministerpräsident Netanyahu gegenüber dem deutschen Außenminister Gabriel wenig Verständnis und mitunter verhaltene Kritik.

Offiziell gibt es einen keinen Kommentar zum jüngsten diplomatischen Eklat in Israel. Inoffiziell aber, so heißt es gegenüber EurActiv.de, findet man das Verhalten von Benjamin Netanyahu recht befremdlich. Mehr noch, die Art und Weise wie Sigmar Gabriel mit der kurzfristigen Absage des Treffens desavouiert wurde, entspreche nicht dem Umgang zwischen befreundeten Staaten. Und es würde damit nicht nur eine Dünnhäutigkeit sondern auch eine „wunde Stelle“ des israelischen Spitzenpolitikers offen gelegt.

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Verwiesen wird in diesem Zusammenhang darauf, dass es bei demokratischen Politikern sehr wohl üblich sei, bei Auslandsbesuchen auch immer wieder Kontakte außerhalb des offiziellen Besuchsprogramms zu pflegen. Dies sei in Österreich seit den Zeiten von Ex-Außenminister Alois Mock immer wieder der Fall. Daher beschränke man sich nicht nur auf die von der jeweiligen Regierung offerierten Gespräche sondern suche gezielt das Zusammentreffen mit NGOs, wenn der Anlass besteht auch mit oppositionellen Gruppen. Mitunter stehen sogar Aussprachen mit den Repräsentanten der drei großen Weltreligionen am Sonderprogramm.

Erfolgloser Vermittlungsversuch von Kern

Bislang, so wird betont, habe es keinen einzigen relevanten Fall gegeben, wonach auf eigenen Wunsch eingeplante Sonderprogramme zu einer Absage eines Staatsbesuchs durch einen ausländischen Regierungschef oder Außenminister geführt hätten. Dass dies Netanyahu tat, wird auch deshalb als problematisch angesehen, als dessen Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten, bei allem Verständnis für die heikle politische Situation in dieser Region, auch bei Freunden Israels in der Kritik steht.

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Nachfragebedarf sieht man dafür beim fast gleichzeitig stattgefundenen Besuch von Österreichs Bundeskanzler Christian Kern in Jerusalem. Sein Kabinett, vor allem bemüht Defizite in punkto außenpolitischer Kompetenz abzubauen, hatte es vornweg vermieden, den Kanzler auch mit regierungskritischen Vertretern zusammentreffen zu lassen. Daher fand auch das Treffen mit Netanyahu programmgemäß statt. Dafür ließ man verlauten, Kern hätte sich bei Netanyahu dafür eingesetzt, dass es zumindest zu einem Telefonat der beiden Politiker kommen soll. Laut ORF habe ein solches Gespräch auch stattgefunden. Dieser Meldung widerspricht jedenfalls der „Bild“-Bericht. Heißt es doch dort, dass Netanyahu noch versucht habe, Gabriel anzurufen, dieser aber er ein solches Telefonat ablehnte.

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