Der tragische Mister Cameron

Der ehemalige britische Premierminister David Cameron beim Weltwirtschaftsforum in Davos. [Peter Klauzner/ EPA]

In seiner EU-Karriere hat Hans-Gert Pöttering mit vielen internationalen Politikern zusammengearbeitet. Doch Niemand sei eine tragischere Figur als David Cameron, der ehemalige britische Premierminister, der den Brexit ins Rollen brachte, sagte Pöttering gegenüber EURACTIV.com.

Im Gespräch erinnerte sich der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments an ein gemeinsames Frühstück mit dem jungen David Cameron in London: Es war Anfang 2006 und Cameron erst seit einigen Wochen Chef der konservativen Partei. Den Posten hatte er sich mit dem Versprechen sichern können, die MEPs seiner Partei aus der Europäischen Volkspartei – der Pöttering damals vorsaß – abzuziehen. Mit diesem Zug setzte Cameron sich gegen den noch euroskeptischeren David Davis durch.

Pöttering versuchte, Cameron davon zu überzeugen, dass seine Partei Teil der mitte-rechts Fraktion in Europa bleiben müsse. „Ich hatte damals gute Beziehungen zu allen Teilen seiner Partei, außer zum H-Block,“ erinnert sich Pöttering mit Verweis auf die drei strikt euroskeptischen EU-Parlamentsabgeordneten Dan Hannan, Chris Heaton-Harris and Roger Helmer.

Offensichtlich war der deutsche EU-Parlamentarier nicht erfolgreich. Cameron wollte lieber die Euroskeptiker seiner Partei beruhigen und formte eine ungewöhnlich anmutende Allianz mit der tschechischen ODS und der heutigen Regierungspartei Polens, der PiS.

Damals taten Brüssel-Insider den Austritt der Tories aus der EVP als eher unbedeutende Dummheit ab. Mit dem Verlassen der größten Fraktion im EU-Parlament würde lediglich der britische Einfluss in Europa geschmälert, hieß es. Nur wenige Experten hätten wohl vorhergesagt, dass ausgerechnet Camerons ehemaliger Rivale David Davis zwölf Jahre später für die Austrittsverhandlungen Großbritanniens zuständig sein würde.

Cameron, der somit unfreiwillig und unwissend den Grundstein für den Brexit gelegt hatte, sei eine „tragische Figur“, so Pöttering: „Ich denke, die Tragödie des Brexits ist es, dass David Cameron jahrelang die Europäische Union kritisiert hat, Brüssel kritisiert hat, und dann von der britischen Bevölkerung ein Ja für den Verbleib in der EU wollte.“

Das ist sicherlich eine richtige Einschätzung; die Entscheidung, die EVP zu verlassen, hatte den Brexit-Stein ins Rollen gebracht.

Cameron hatte sich schon vorher als wankelmütig erwiesen: Als Oppositionsführer schlug er ein Referendum über den Vertrag von Lissabon vor – ein Vorschlag, den er nach seiner Wahl zum Premierminister verwarf. Einige Jahre später legte er sein Veto gegen den europäischen Fiskalpakt ein, den die übrigen EU-Länder dennoch umsetzten. Damals versprach Cameron, Volksbefragungen durchzuführen, wann immer erneut Macht an Brüssel übertragen werden soll. Aus dieser Position heraus wollte er die Konditionen der britischen EU-Mitgliedschaft neu verhandeln.

Anders gesagt: Cameron tat alles, um erstens dem Euroskeptizismus in seiner Partei zu entsprechen und ihn zweitens weiter zu befeuern. Vor diesem europafeindlichen Hintergrund sollten die britischen Bürger dann seine eigene (stark eingegrenzte) Vision der EU-Mitgliedschaft unterstützen.

Noch beim Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar soll Cameron seine ambivalente Sicht auf die EU gegenüber dem Stahlmagnat Lakshmi Mittal geäußert haben: Der Brexit sei „ein Fehler, aber keine Katastrophe.“

Ein bekanntes englisches Kinderlied erzählt die Geschichte des Duke of York, der seine 10.000 Männer einen Hügel erklimmen lässt, nur um ihnen danach zu befehlen, wieder herunterzusteigen. Der „tragische Mister Cameron“ hat diese Strategie über ein Jahrzehnt lang angewendet – nur, um mit dem Brexit-Referendum herauszufinden, dass seine Strategie erfolglos ist und niemand ihr folgt.

 

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