Debatte zur EU-Zukunft: Fokus auf „echte Menschen“ statt „Brüsseler Blase“

EU-Kommissar Margaritis Schinas hob die Konferenz zur Zukunft Europas als "einzigartige Möglichkeit" hervor, "die Dinge mal aus Brüssel herauszuholen". [EPA-EFE/JOHANNA GERON]

Margaritis Schinas, der für die „Förderung des europäischen Lebensstils“ zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, hat am Montag (31. Mai) betont, dass sich die Konferenz zur Zukunft Europas auf die „echten Menschen“ konzentrieren sollte – und nicht zu sehr auf die eingespielten Institutionen in Brüssel.

Die Konferenz zur Zukunft Europas solle eine Gelegenheit sein, „eine echte Debatte mit der echten Bevölkerung zu starten, nicht nur mit den Menschen innerhalb der Brüsseler Blase“, so Schinas gestern. Laut dem Vizepräsidenten der EU-Exekutive wäre es ein „Misserfolg“, wenn die Debatte „nur ein weiterer Anlass wäre, bei dem Brüssel für Brüssel spricht“.

Schinas hob die Konferenz als „einzigartige Möglichkeit“ hervor, „die Dinge mal aus Brüssel herauszuholen“. Er rief die allgemeine Bevölkerung und Gesellschaft auf, sich an der Debatte zu beteiligen – von den Sozialpartnern, regionalen Behörden und nationalen Parlamenten bis hin zu Landwirten oder der „Generation Erasmus“.

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Der Kommissar ging auch auf das Thema Migration ein, zu dem die Europäische Kommission im September 2020 ein neues Vorschlagspaket geschnürt hatte, das nun auf der Ebene des Rates und des Europäischen Parlaments verhandelt werden muss.

„Seit September haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Es gibt inzwischen eine gewisse Konvergenz [unter den EU-Mitgliedsstaaten]. Wir waren aber leider noch nicht in der Lage, einen Konsens zu erreichen,“ stellte er diesbezüglich fest.

In Brüssel hoffe man nun, dass das nahe scheinende Ende der Pandemie und die Wiederaufnahme der persönlichen Treffen zwischen den zuständigen Ministerinnen und Ministern neue „Gelegenheiten“ schaffen, damit bald ein Konsens unter den 27 Staaten erreicht werden könne.

Die aktuell noch amtierende EU-Ratspräsidentschaft Portugals wünscht sich für den sogenannten Pakt für Migration und Asyl ein Prinzip der „flexiblen verpflichtenden Solidarität“. Es brauche zahlreiche unterschiedliche Möglichkeiten zur Unterstützung der besonders exponierten Mitgliedsstaaten wie Griechenland, Italien oder Spanien.

[Bearbeitet von Josie Le Blond und Tim Steins]

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