De Maizière erwartet Fortsetzung der Grenzkontrollen

Das neue Buch von ex-Innenminister Thomas de Maizière heißt schlicht „Regieren“ und verspricht „Innenansichten der Politik“. [Foto: Michael Kappeler/dpa]

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet, dass Deutschland die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen über November hinaus fortsetzen kann.

„Wir führen dazu schon länger Gespräche mit unseren europäischen Partnern und mit Brüssel und es gibt auch schon Bewegung“, sagte de Maizière der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Mittwoch. „Kontrollen an den EU-Binnengrenzen werden so lange erforderlich bleiben, bis der Außengrenzschutz wirklich zuverlässig funktioniert.“

Das sei nicht nur wegen der Zuwanderung so, sondern vor allem aus Sicherheitsgründen, fügte der CDU-Politiker hinzu. Es habe sich zwar schon einiges beim Schutz der europäischen Außengrenzen getan. „Aber das reicht noch nicht.“ De Maizière unterstrich: „Ein Ende der Kontrollen halte ich daher auf Sicht nicht für möglich.“

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Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 wieder Kontrollen an der österreichischen Grenze eingeführt. In den 26 Staaten des Schengen-Raums können sich die Bürger normalerweise ohne Kontrollen zwischen den Mitgliedstaaten bewegen, kontrolliert wird nur an den Außengrenzen.

Die deutschen Kontrollen sind per Sondergenehmigungen von der EU mehrfach verlängert worden, zuletzt bis zum 11. November. Die EU-Kommission dringt darauf, dass Deutschland ebenso wie Österreich die Kontrollen an seinen Grenzen schrittweise auslaufen lässt und auf Alternativen setzt wie etwa verstärkte Überprüfungen auf Autobahnen.

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