Das Aus für Weber

Es sieht nicht gut aus für Manfred Weber: Anscheinend sprechen sich die Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament gegen den Bayer aus. [EU-Parlament]

Die Vorsitzenden der S&D und der zentristisch-liberalen „Renew Europe“ haben EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber mitgeteilt, es gebe im EU-Parlament definitiv keine Mehrheit, die ihn in seinem Kampf um den Posten als nächster EU-Kommissionspräsident unterstützen wird. Das erklärten Insider gegenüber EURACTIV.com.

„Die beiden Fraktionen werden die Arbeit innerhalb der Strategischen Plattform und die gute Zusammenarbeit mit Manfred Weber als Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament fortsetzen,“ fügten dieselben Quellen hinzu. Die Fraktionsvorsitzenden hatten sich am Donnerstagvormittag getroffen und das Thema diskutiert.

Laut den Quellen haben die Vorsitzende der S&D-Fraktion, Iratxe García Pérez, und der rumänische Ex-Premier Dacian Cioloș, der der neugegründeten liberalen Fraktion „Renew Europe“ vorsteht, Manfred Weber ihre Entscheidung heute Morgen persönlich mitgeteilt.

Zuvor hatte ein sozialdemokratischer Abgeordneter des Europäischen Parlaments, der anonym bleiben wollte, gesagt, es gebe „auch Einvernehmen mit den Liberalen und den Grünen“, dass Weber nicht der nächste EU-Kommissionspräsident werden solle.

Darüber hinaus traf der französische Präsident Emmanuel Macron am Rande des heutigen Gipfels in Brüssel mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa zusammen.

Macron hat sich öffentlich klar gegen Weber positioniert – ebenso wie der portugiesische Regierungsführer Costa, der sich  bereits auf einem Gipfeltreffen am 28. Mai entsprechend äußerte.

Eine andere Quelle betonte, für das heutige Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs gebe es mit Blick auf die zukünftige Kommissionspräsidentschaft nun zwei Möglichkeiten: Man werde sich entscheiden, ob man am Spitzenkandidaten-Prozess festhält oder nicht – und dann gegebenenfalls keine Entscheidung treffen und eine ca. einwöchige Verzögerung einräumen, damit das Europäische Parlament seine Koalitionen und Positionen neu aushandeln kann.

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