Bleibt Kurz „Schattenkanzler“?

"Hinter uns allen liegen schwierige und turbulente Tage", sagte Schallenberg in seiner Antrittsrede und fügte hinzu: "Was es jetzt braucht, ist Verantwortung und Stabilität." [EPA-EFE / CHRISTIAN BRUNA]

Der ehemalige Außenminister Alexander Schallenberg wurde am Montag als Kanzler von Österreich vereidigt. Er sagte, er wolle den „erfolgreichen Weg“ des ehemaligen Kanzlers Sebastian Kurz fortsetzen, der am Samstag wegen einer drohenden Regierungskrise und Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

„Hinter uns allen liegen schwierige und turbulente Tage“, sagte Schallenberg in seiner Antrittsrede und fügte hinzu: „Was es jetzt braucht, ist Verantwortung und Stabilität.“

Schallenberg verwies auch auf seine zukünftige Zusammenarbeit mit Kurz.

„Ich werde selbstverständlich mit Sebastian Kurz sehr eng zuammenarbeiten. Alles andere wäre demokratiepolitisch falsch“, sagte er. Er betonte auch, dass er die Vorwürfe gegen Kurz für „falsch“ halte und dass die Zeit beweisen werde, dass diese nicht zutreffen.

Die Opposition kritisierte, dass Schallenberg ein positives Bild von Kurz zeichne. Der Bundesgeschäftsführer der Sozialdemokraten, Christian Deutsch, sagte, es sei „haarsträubend“, dass Schallenberg Kurz‘ Unschuld ohne jeden Beweis behaupte. Die Vorsitzende der liberalen NEOS, Beate Meinl-Reisinger, fügte hinzu, dies klinge „nicht nach einem Neustart“.

Kurz selbst wird weiterhin eine entscheidende Rolle in der österreichischen Politik spielen. Er wird seine Funktion als Parteiobmann beibehalten und soll am Dienstag als Klubobmann der ÖVP vereidigt werden. Dies veranlasste die Opposition, ihn als „Schattenkanzler“ zu kritisieren, der hinter den Kulissen agieren und die Fäden ziehen werde.

Kurz selbst versuchte, diese Vorwürfe zu entkräften. „Ich bin kein Schattenkanzler“, sagte er in einer Erklärung. „Die kommenden Tage werde ich auf Hochtouren arbeiten, um eine geordnete Übergabe sicherzustellen“, fügte er hinzu.

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