Barley warnt nach „schleppendem Impfstart“ vor wachsender EU-Skepsis

Katarina Barley (SPD) bei einer Sitzung des EU-Parlaments. [PATRICK SEEGER/EPA]

Wegen des „schleppenden Impfstarts“ in der EU hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), vor wachsender Skepsis gegenüber der Europäischen Union gewarnt.

Es brauche vonseiten Brüssels Transparenz, ein etwaiges Eingeständnis von Fehlern und „vor allem den Mut der Kommission, die Rolle der Mitgliedsstaaten offenzulegen“, schrieb Barley in einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montagsausgaben).

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Viele Staaten im westlichen und nördlichen Europa haben das Image, sehr gut organisiert zu sein. Doch beim Management der Corona-Pandemie hakt es bei einigen gewaltig. Ein Überblick.

Die EU müsse klarmachen, dass gemeinsames europäisches Vorgehen notwendig sei, aber auch dass die Mitgliedsstaaten bei den Verhandlungen mit den Herstellern eng eingebunden waren, schreibt die SPD-Politikerin. „Über das zur Verfügung gestellte Budget sowie die einzelnen Kaufentscheidungen wurde also keinesfalls gegen, sondern in Absprache mit den Mitgliedstaaten entschieden“, erklärte Barley weiter. „Davon wollen viele Regierungen in Mitgliedsstaaten nun nichts mehr wissen und schieben den schwarzen Peter der EU zu.“

EU bestellt weitere 300 Millionen Impfstoff-Dosen von BioNTech/Pfizer

Die Europäische Kommission hat einen weiteren Vertrag mit Pfizer-BioNTech über die Lieferung von 300 Millionen zusätzlichen Dosen des Corona-Impfstoffs abgeschlossen, teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit.

Lasse die Kommission „die nationalen Debatten jedoch einfach so laufen lässt, und über ‚die EU‘ anstatt mit ihr geredet wird, könnte als Resultat der Pandemie bei vielen Menschen eine diffuse Europaskepsis zurückbleiben“, warnte Barley.

Zudem kritisierte sie, dass die EU-Kommission die Verträge mit den Impfstoffherstellern geheim hält – selbst vor den EU-Parlamentariern. „Nur, wenn die Kommission ihre Erwägungen beim Kauf der einzelnen Tranchen offenlegt, kann eine vernünftige Aufarbeitung stattfinden, die jenseits von nachträglicher Besserwisserei etwaige Fehler beleuchtet und zu Verbesserungen führen kann“, betonte Barley weiter.

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