Bald wieder Türkis-Blau in Österreich?

In der Wiener Politik herrscht buntes Treiben: Wer könnte im September mit wem koalieren? [EPA-EFE/FLORIAN WIESER]

Einhundert Tage vor den Nationalratswahlen blühen in Österreich die Koalitionsspekulationen. Eine Chronik von Herbert Vytiska.

Die Tage der österreichischen Übergangsregierung sind gezählt. Am 29. September wählt Österreich ein neues Parlament. Spannend dürfte es bezüglich der darauf folgenden Koalitionsverhandlungen werden. Das Ziel von „Alt“-Kanzler Sebastian Kurz ist es jedenfalls, dass es keine Koalition gegen die Volkspartei geben kann. Und das könnte sich auch ausgehen, wenn die Umfragen über den Sommer anhalten.

Eine aktuelle, vom ORF beauftragte Erhebung ergab jedenfalls, dass die ÖVP stark zulegt. Sie kommt derzeit auf 38 (statt 31,5 wie im Vorjahr) Prozent. Die SPÖ dagegen fällt auf 21 (bisher 28) Prozent zurück, die FPÖ auf 18 (statt 26) Prozent. Wieder in das Hohe Haus zurückkommen sollten die Grünen und das gleich mit 12 Prozent. Die liberalen NEOS dürfen derzeit mit 8 (5,3 waren es bei der letzten Wahl) Prozent rechnen. Die Spalt-Pilz-Bewegung, die 2017 zum Rauswurf der Grünen aus dem Parlament führte, bekommt dafür die Rechnung serviert. Nur ein Prozent will ihnen eine Stimme geben.

SPÖ und FPÖ im Umfragetief

Die Expertenregierung in Österreich steht. Nun stellt sich die Frage: wann soll eine neue Regierung gewählt werden? Eine Chronik von Herbert Vytiska.

Diese Zahlen führen mittlerweile zu einer Reihe öffentlicher Spekulationen, wie die nächste Regierung aussehen könnte. Hieß es noch nach dem „Ibiza-Gate“ und der Aufkündigung der Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ, dass eine türkis-blaue Regierung für längere Zeit ausgeschlossen sei, klingt das nun schon etwas anders.

Dem designiertem FPÖ-Obmann Norbert Hofer würde, wie er in einem Interview betonte, eine Neuauflage dieses Bündnisses gefallen. Auch ÖVP Landeshauptmann Wilfried Haslauer schließt eine solche nicht mehr ganz aus. Auf SPÖ-Seite posaunt der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Hoffnungsträger seiner Partei bereits, dass für ihn nur eine Koalition mit der Kurz-ÖVP in Frage kommt. Werner Kogler von den Grünen, die derzeit – ginge es nach der Umfrage – mit der ÖVP eine tragfähige Mehrheit zustande brächten, sieht vorerst noch keine Schnittmengen mit der ÖVP. Allerdings war man schon einmal unmittelbar daran, eine schwarz-grüne Regierung zustande zu bringen. Das war 2002 unter Wolfgang Schüssel, auch damals war gerade eine ÖVP-FPÖ-Koalition zu Ende gegangen.

Suche nach Kurskorrekturen

Am Mittwoch wird Österreichs Übergangsregierung durch das Parlament bestätigt. Gleichzeitig will man Gesetze der abgewählten Regierung revidieren. Eine Chronik von Herbert Vytiska.

Derweil prangert auf den Wahlplakaten noch immer das „rot-blaue Bündnis“, das zur Abwahl von Kurz und seinem Regierungsteam im Parlament führte. Dieser widmen sich nun ganz dem Wahlkampf und hat die Themen bekannt gegeben, mit denen Kurz auf eine Wiederwahl im September hofft. Dazu gehören Steuersenkungen, der Einsatz gegen illegale Migration sowie eine Reform der Pflegepolitik.

Von Österreich lernen

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“Wir verstehen den Aufstieg der Rechten noch immer nicht“

Parteien des rechten Spektrums gewinnen in ganz Europa an Einfluss. Dieser Trend wird sich auch bei den Europawahlen abzeichnen. Die NGO Corporate Europe hat eine neue Studie veröffentlicht, in der sie autoritäre Tendenzen rechter Parteien unter die Lupe nimmt.

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