Aufrüstungsfahrplan beschlossen

17 gemeinsame Rüstungsprojekte hat der Ministerrat auf den Weg gebracht. [Defence Images / Flickr]

Am gestrigen Dienstag tagten die Verteidigungsminister der EU. Sie haben einen Fahrplan zur Umsetzung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit im beschlossen.

Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) bezieht sich auf Rüstungsinvestitionen. Sie ermöglicht es einzelnen Mitgliedsländern, gemeinsam in ihre militärischen Fähigkeiten zu investieren und verpflichtet alle Beteiligten – also 25 von 27 EU-Mitgliedern – zur Aufrüstung. Politisch wurde das Projekt bereits Ende 2017 eingetütet. Nun geht es um konkrete Schritte.

Der nun verabschiedete Fahrplan enthält laut Rat „strategische Vorgaben und Leitlinien für die Strukturierung der künftigen Arbeiten sowohl zu Verfahren als auch zur Steuerung, auch für Projekte und in Bezug auf den Ablauf der Erfüllung der Verpflichtungen.“ Zudem „enthält er einen Zeitplan für den Prozess der Überprüfung und Bewertung der nationalen Umsetzungspläne, in denen detailliert angegeben ist, wie die teilnehmenden Mitgliedstaaten die weiter gehenden Verpflichtungen, die sie gegenseitig eingegangen sind, erfüllen wollen.“

Verteidigungsunion im Eiltempo

Der Ausbau der verteidigungspolitischen Kooperation genießt in der EU derzeit höchste Priorität. Erste Entscheidungen sind bereits gefallen, weitere werden in den nächsten Wochen folgen.

Angenommen wurde vom Rat der Verteidigungsminister auch eine Liste mit ersten gemeinsamen Projekten im SSZ-Rahmen. Diese beziehen sich, so heißt es, auf Bereiche wie Ausbildung und Fähigkeitenentwicklung, aber auch die operative Einsatzbereitschaft.

Mag die EU-Integration auch auf manchem Politikfeld ins Stocken geraten sein, für die Verteidigungsunion gilt dies nicht. Binnen weniger Monate wurde eine mehrsäulige Union samt zugehöriger Finanzmittel und konkreten Projekten aus dem Boden gestampft. Nicht einmal die monatelange politische Hängepartie im größten Mitgliedsland konnte diesen Prozess bremsen.

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