„Alles tun, um einen harten Brexit zu verhindern“

Kongress der europäischen Volkspartei in Helsinki. [EPA-EFE/KIMMO BRANDT]

Die Zeit wird langsam knapp. Am Rande des EVP-Kongresses in Helsinki wurde auch über den Termin des Brexit-Sondergipfels diskutiert.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will die Flinte bei den stockenden Brexit-Gesprächen noch nicht ins Korn werfen. Wie er bei einem Treffen mit seinem finnischen Amtskollegen Juha Sipilä betonte, schließt er nicht aus, dass der vorgesehene Brexit-Sondergipfel noch im November stattfindet. „Da gibt es manche, die optimistischer sind, und mache, die pessimistischer sind. Die Wahrheit liegt in der Mitte“, sagte er.

Zu den Pessimistischeren gehört offenbar Irlands Premier, Leo Varadkar. Er hat den Sondergipfel im November bereits abgeschrieben und spricht von einer Lösung im Dezember. Kurz lässt derzeit trotzdem die Frage über die die endgültige Deadline offen. Mit der Situation eines harten Brexit werde man sich auseinandersetzen, wenn der aktuelle Zeitplan tatsächlich nicht halten sollte. Vorerst laute die Devise: „Wir müssen alles tun, um einen harten Brexit zu verhindern“.

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Der finnische Ministerpräsident Sipilä sieht die Situation trotz des sich langsam schließenden Zeitfensters relativ gelassen. Die Verhandlungen seien schon sehr weit fortgeschritten, das Abkommen praktisch völlig fertig: „Es ist nur noch die Irland-Frage, die offen ist. Ich glaube, dass das im Jahr 2018 sicherlich noch vereinbart werden kann.“ Zudem sollte man dem britischen und dem EU-Parlament „eine gewisse Zeit“ geben, um den Vertrag in allen Punkten unter Dach und Fach zu bringen.

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