AfD eingt sich auf Partei-Stiftung

Die AfD hielt ihren Parteitag am Samstag in Augburg ab. Das Treffen wurde von lauten protesten Augsburger Bürger begleitet. [Daniel Kopatsch/ epa]

Auf ihrem Parteitag in Augsburg am Samstag hat sich die AfD nach langem Streit auf eine parteinahe Stiftung geeinigt. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) wird von nun an Parteizuschläge erhalten.

Die Delegierten sprachen sich dafür aus, sie in Gustav-Stresemann-Stiftung umzubenennen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Geleitet wird die neue AfD-nahe Stiftung von der früheren CDU-Politikerin Erika Steinbach. Vor allem das wirtschaftsliberale Lager um Fraktionschefin Alice Weidel hatte sich für die Stiftung stark gemacht, die nach dem niederländischen Gelehrten Erasmus von Rotterdam benannt ist. Der Namensgeber gilt als bedeutender Vertreter des europäischen Humanismus, der im 15. und 16. Jahrhundert in vielen Städten Europas seine Lehren verbreitete. Er ist auch  Namensgeber des Erasmus-Bildungsprogramms der Europäischen Union. Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland hatte den früheren Reichskanzler Gustav Stresemann als Namensgeber für die AfD-Stiftung favorisiert – wogegen jedoch die Enkel Stresemanns Widerstand angekündigt hatten.

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Mit der Anerkennung einer parteinahen Stiftung winkt der AfD ein hoher zweistelliger Millionenbetrag pro Jahr. Zudem können private Geldgeber über die Stiftung die Partei unterstützen, ohne als offizielle AfD-Spender aufzutauchen.

Vergangenes Jahr flossen von verschiedenen Ministerien gut 581 Millionen Euro an die sechs parteinahen Stiftungen von SPD, CDU, CSU, Linken, Grünen und FDP. Die Gelder sollen nach Angaben der Bundesregierung für demokratische Bildungsarbeit im In- und Ausland, politische Forschung, Information und Begabtenförderung verwendet werden. Seit Beginn der Förderung im Jahr 1967 werden die Mittel über den Bundestag vergeben, zuständig ist der Haushaltsausschuss.

Eigentlich sind viele in der AfD generell gegen das System der parteinahen Stiftungen. So lange aber die anderen Parteien auf die Gelder nicht verzichteten, müsse die AfD „Waffengleichheit“ herstellen, wurde auf dem Parteitag argumentiert. In dem Beschluss zur Stiftungsanerkennung wird als „Endziel“ bekräftigt, das System der parteinahen Stiftungen abzuschaffen.

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