Staatschefs der Slowakei und Österreichs reisen mit EU-Politikern nach Kyjiw

Bereits im März erhielt Heger eine Einladung, sich dem tschechischen Premierminister Peter Fiala, dem polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki und dem slowenischen Premierminister Janez Janša auf eine Reise nach Kiew anzuschließen. [EPA-EFE/JULIEN WARNAND]

Der slowakische Premierminister Eduard Heger (OĽaNO) wird am Donnerstag zusammen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission und dem EU-Chefdiplomaten Kyjiw besuchen. Bei einem früheren Besuch hatte er die Teilnahme noch verweigert.

Bereits im März erhielt Heger eine Einladung, sich dem tschechischen Premierminister Peter Fiala, dem polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki und dem slowenischen Premierminister Janez Janša auf eine Reise nach Kyjiw anzuschließen.

Nach Rücksprache mit seinem Verteidigungsminister Jaroslav Naď und den Sicherheitskräften beschloss er jedoch, nicht mitzureisen. Später nahm er seine Entscheidung zurück. Er entschuldigte sich dafür, das Angebot abgelehnt zu haben, und versprach, bei der nächsten Gelegenheit dem vom Krieg zerrütteten Land einen Solidaritätsbesuch abzustatten.

„Ich habe nur kurz darüber nachgedacht, weil die Ereignisse so schnell passiert sind. Wahrscheinlich habe ich die Situation nicht richtig eingeschätzt“, sagte er.

Laut EURACTIV Slowakei hat Heger von der Leyen persönlich gefragt, ob er sie zusammen mit Borrell auf ihrer Reise begleiten könne. Auch der österreichische Ministerpräsident Karl Nehammer wird sich der Delegation anschließen.

Ob Heger der Ukraine neue slowakische Hilfen anbieten wird, ist noch nicht bekannt. Die Slowakei hat die ukrainische Regierung seit dem Einmarsch mit Waffen, Munition, Treibstoff und humanitärer Hilfe unterstützt. Sowohl Heger als auch Präsident Čaputová stehen in regelmäßigem Kontakt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Die Ukraine ist an dem slowakischen S-300-Raketenabwehrsystem interessiert. Allerdings scheint es derzeit unwahrscheinlich, dass die Slowakei das System an die Ukraine abgibt. Bratislava habe selbst noch keinen dauerhaften Ersatz für das System gefunden. Die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über den Kauf des amerikanischen Patriot-Systems – mit einem erheblichen Preisnachlass – werden fortgesetzt.

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