Ukrainisches Getreide wird erfolgreich durch Rumänien transportiert, seitdem das Land im Rahmen seines Getreideexportplans zum Schutz der Landwirte im vergangenen Herbst Ausfuhrlizenzen eingeführt hat. Dies erklärte Adrian Pintea, Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium.
Nachdem es von den Massenimporten von günstigen ukrainischem Getreide betroffen war, die durch die Öffnung der europäischen „Solidaritätswege“ infolge des Krieges in der Ukraine ermöglicht wurden, erwog Rumänien, wie auch andere Nachbarländer, zunächst Handelsbarrieren zum Schutz der Landwirte. Im Herbst stimmte es jedoch einem Getreidekontrollplan zu, der auch Getreideexportlizenzen vorsieht.
„Heute befindet sich nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums kein einziges Korn (ukrainischen Getreides) mehr auf rumänischem Staatsgebiet“, zog Pintea am Donnerstag (25. Januar) gegenüber Radio Free Europe eine Bilanz der bisherigen Umsetzung des Plans.
Mit der Einführung des neuen Lizenzsystems im vergangenen Herbst konnten die rumänischen Händler nicht mehr wie zuvor von dem billigeren ukrainischen Getreide profitieren.
Dieses Resultat ist wahrscheinlich auf dieses neue System zurückzuführen. Dabei bringen die Zollbeamten eine Plombe an der Ware an, wenn sie in den Zoll kommt, und entfernen sie erst wieder, wenn sie das Land verlässt, erklärte Pintea.
Seit der Einführung dieser neuen Regelung hat kein rumänischer Landwirt mehr eine Lizenz für die Einfuhr von Getreide aus der Ukraine beantragt. Diese Lizenzen werden nur unter bestimmten Bedingungen erteilt. So müssen die Landwirte nachweisen, dass sie ohne ukrainische Importe nicht in der Lage wären, ihren Viehbestand zu erhalten.
Die Getreidefarmer in Rumänien haben sich häufig darüber beschwert, dass sie durch illegal im Land gelagertes ukrainisches Getreide benachteiligt würden.
Die aktuellen Proteste behaupten, dass der jüngste starke Verfall der Getreidepreise eine direkte Folge dieser illegalen Lagerbestände sei. Die betroffenen Bauern haben die Behörden aufgefordert, neue Beschränkungen oder Steuern auf Importe aus der Ukraine zu verhängen.
Der größte rumänische Bauernverband, die Allianz für Landwirtschaft und Zusammenarbeit (AAC), fordert die Behörden dringend auf, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Europäische Kommission und die EU-Staaten davon zu überzeugen, zusätzliche Maßnahmen für ukrainisches Getreide zu unterstützen.
Der Verband schlägt vor, bis zum 30. April 2024 ein europäisches System einzurichten und umzusetzen, das die Identifizierung aller Lieferungen ukrainischer Agrarprodukte vor ihrer Einfuhr in die EU gewährleistet.
Dieses System würde das Wiegen der Produkte bei der Ein- und Ausreise sowie ihre Eingabe in ein transparentes, für alle interessierten Parteien zugängliches System umfassen. Zudem würde es sicherstellen, dass die ukrainischen Produkte ihren vorgesehenen Bestimmungsort erreichen, ohne von der ursprünglichen Route oder dem Zielort abzuweichen.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]