Die Beziehungen zwischen den deutsch-französischen Staats- und Regierungschefs Olaf Scholz und Emmanuel Macron scheinen auf einem Tiefpunkt angelangt zu sein. Die Hoffnung auf eine nachhaltige Lösung ruht auf dem Weimarer Dreieck.
Die Beziehungen zwischen den Staats- und Regierungschefs der größten EU-Mitgliedstaaten sind zu einem entscheidenden Zeitpunkt kühler denn je. Seit mehreren Wochen wird das deutsch-französische Verhältnis von gegenseitigen Vorwürfen und indirekter Kritik überschattet.
Es wird erwartet, dass das Thema bei einem Treffen des deutsch-französisch-polnischen Forums des Weimarer Dreiecks, an dem Scholz, Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk (PO, EVP) teilnehmen, am Freitag (15. März) in Berlin angesprochen wird.
Von Tusk erhofft man sich dringend benötigte Impulse, nachdem der erneute Rückschlag in den Beziehungen des deutsch-französischen Tandems die Frage aufgeworfen hat, ob Scholz und Macron jemals reibungslos zusammenarbeiten werden.
„Der russische Krieg gegen die Ukraine hat die Notwendigkeit einer deutsch-französischen Einigung im Verteidigungsbereich sehr stark erhöht“, sagte Yann Wernert, ein Forscher beim Think-Tank Jacques Delors Centre, gegenüber Euractiv. „Der Druck ist groß“, fügte er hinzu.
Abseits des Streits zwischen Macron und Scholz wäre die Beziehung zwischen den beiden Staaten allerdings kordial, sagte Sabine Thillaye, eine deutsch-französische Abgeordnete von Macrons Partei Renaissance.
„Über die Staats- und Regierungschefs hinaus, gibt es starke Verbindungen auf verschiedenen politischen Ebenen“, sagte Thillaye, die auch Mitglied der gemeinsamen deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung ist.
Der Co-Vorsitzende der Versammlung, Nils Schmid, der Scholz‘ SPD (S&D) angehört, räumte ein, dass „unterschiedliche politische Kulturen“ das Ringen um gemeinsame Positionen „in der medialen Öffentlichkeit manchmal sehr zäh wirken“ lassen können. Die beiden Länder seien sich jedoch in den grundlegenden Fragen einig, betonte er.
Trotz politischer Differenzen unterhalten mehrere deutsch-französische Ministertandems solide Arbeitsbeziehungen, wie die kurzfristigen Treffen zwischen den Außen- und Innenministern der beiden Länder nach den öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen Scholz und Macron zeigten. Diese Treffen wurden scheinbar organisiert, um Spannungen zu lösen und zu überspielen.
Im Gegensatz dazu scheinen die Beziehungen zwischen den beiden Staats- und Regierungschefs, die in Sicherheitsfragen eine Schlüsselrolle spielen, „tief zerrüttet“ zu sein, kommentierte Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestages und Abgeordneter der Grünen.
Tusk, Trump und Weimar
Hofreiter hofft, dass „das Treffen am Freitag […] ein Neustart“ sein werde. „Denn es geht um die Sicherheit Europas“, sagte er Euractiv.
Beobachter beider Seiten sehen im Weimarer Dreieck und in Tusk als drittem osteuropäischen Akteur den Schlüssel, um die festgefahrene Situation zwischen Scholz und Macron aufzubrechen und sie dazu zu bringen, sich auf das Ziel der Stärkung der europäischen Sicherheit zu konzentrieren.
„Tusk würde das Gleichgewicht der Kompromisse und die Dynamik der Entscheidungsfindung verändern“, so Wernert.
Er wies auch darauf hin, dass eine Wiederwahl des US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im November „die Karten im deutsch-französischen Verhältnis grundlegend neu mischen“ könnte. Mit seiner isolationistischen Haltung könnte Trump Deutschland von Amerika weg und näher an Frankreich heranführen, was die französischen Bedenken über Scholz‘ Fokus auf die transatlantische Partnerschaft abschwächen würde, so Wernert.
Letztlich sei aber mehr Empathie für nationale Befindlichkeiten auf beiden Seiten nötig, betonte er. Die Aussichten dafür bleiben aber zweifelhaft.
„Der Stil der beiden Persönlichkeiten ist unterschiedlich“, sagte Marie Krpata, Mitarbeiterin am französischen Institut für internationale Beziehungen (IFRI), gegenüber Euractiv.
Während Scholz‘ Vorgängerin Angela Merkel für ihre starke multilaterale Kommunikation gelobt wurde, bemerkte Krpata, dass die Franzosen Scholz als „wortkarg“ und manchmal sogar „zurückhaltend und träge“ empfanden.
Deutschland wiederum stehe im Widerspruch zu Macrons „disruptiv[em]“ Geist, fügte sie hinzu.
„Dies ist nicht mehr die Ära Merkel“, fasste ein französischer Diplomat im Gespräch mit Euractiv zusammen.
