In einem offenen Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der tschechische Trauben- und Weinproduzentenverband einen dringenden Dialog über die Zukunft des europäischen Weinbaus gefordert. Der Verband drängt auf ein gemeinsames EU-Konzept für die Verbrauchssteuer.
Dem Verband zufolge sollte die EU-Kommission einen Dialog über die Zukunft des Weinbausektors einleiten, da dieser vor noch nie dagewesenen Herausforderungen stehe, insbesondere vor den Auswirkungen des Klimawandels. Darüber hinaus warnten sie vor möglichen ungleichen Bedingungen auf dem europäischen Markt, die durch die unterschiedlichen Verbrauchsteuerniveaus in den Mitgliedsstaaten verursacht werden.
„Die Diskussion über die Angleichung des legislativen Ansatzes bei der Verbrauchsteuer als Instrument des Verbraucherschutzes und der Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit sollte ebenfalls integraler Bestandteil des Dialogs sein“, schrieb der Präsident des tschechischen Trauben- und Weinproduzentenverbandes, Martin Chlad, in dem Brief.
Ein ähnliches Schreiben wurde auch an den tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala gesandt.
In den EU-Rechtsvorschriften sind derzeit nur harmonisierte Mindestverbrauchsteuersätze für Alkohol festgelegt. Für Wein liegt der Steuersatz bei Null Euro, während er für Bier bei 1,87 Euro je 100 Liter liegt.
Auf Wein erheben die nordeuropäischen Länder im Allgemeinen höhere Verbrauchsteuern als die südlichen oder mitteleuropäischen Länder.
„Obwohl die überwiegende Mehrheit der Weinbauländer die gleichen Regeln für die Weinbesteuerung anwendet, erlaubt die derzeitige Gesetzgebung eine flexible Gestaltung der nationalen Verbrauchssteuersätze, was zu ungleichen Bedingungen auf dem europäischen Markt führen kann“, so der Verband.
In der Tschechischen Republik gibt es derzeit keine Verbrauchssteuer auf Stillwein. Die tschechische Regierung erwägt jedoch, neue Steuern auf den Weinsektor zu erheben, um den Staatshaushalt zu konsolidieren.
Die tschechischen Winzer lehnen eine solche Idee entschieden ab und behaupten, dass andere europäische Länder wie Deutschland, Österreich, Ungarn, die Slowakei und südliche Länder ebenfalls keine Steuern auf Wein erheben. Die Winzer sind der Meinung, dass die Einführung einer solchen Steuer den tschechischen Wein verteuern und somit seine Wettbewerbsfähigkeit einschränken würde.
Die Winzer wenden sich daher an die europäische Ebene, um die Frage auf EU-Ebene zu erörtern und unfaire Bedingungen zu vermeiden.
Tschechien ist einer der kleinsten Weinproduzenten Europas, aber der Wein ist ein wichtiger Bestandteil der Kultur und Wirtschaft in Mähren, dem südöstlichen Teil des Landes.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]