Spaniens rechte Partei VOX wird auf ihrem jährlichen Parteitag am 18. und 19. Mai ihr EU-Wahlprogramm unter dem Motto „Europe Alive 24“ vorstellen, wie Parteikreise am Mittwoch bestätigten. VOX ist inzwischen die drittgrößte Kraft im spanischen Parlament.
Euractivs Partner EFE berichtete, dass VOX, das in mehreren Regionen zusammen mit der konservativen Partei Partido Popular (EVP) regiert, eine Kampagne startet. Diese soll die Bedeutung der Wahlen zum Europäischen Parlament hervorheben und gleichzeitig die nationalen Werte betonen.
Kernelement des Wahlprogramms wird hierbei der Rückbau der EU und die Wiederherstellung der „Souveränität der europäischen Nationen“ darstellen.
Das EU-Wahlprogramm von VOX steht unter dem Motto „Europe Alive 24.“ Die Hauptthemen sind die Verteidigung der Souveränität der Nationen, die Rechte der Arbeitnehmer ,einschließlich der Landwirtschaft und der Schutz der EU-Grenzen als Reaktion auf die jüngsten Einwanderungswellen.
Was die Chancen der Partei bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni angeht, so wurde aus den Kreisen der Partei die Überzeugung geäußert, dass VOX mehr als die vier Sitze, die die Partei derzeit innehat, gewinnen würde.
In der Hoffnung, dies zu erreichen, hat sich die Partei einerseits für Kontinuität entschieden. Sie wählte erfahrene EU-Abgeordnete wie Jorge Buxadé. Andererseits entschied sie sich aber auch dafür, neue Mitglieder auf die europäische Ebene zu entsenden, da die derzeitige EU-Abgeordnete Mazaly Aguilar dieses Mal nicht mehr antritt.
Nach Angaben von VOX hatte die Partei Ende 2022 66.000 Mitglieder, obwohl andere unabhängige Quellen sagen, dass die Zahl viel höher sein könnte.
Rechter Aufschwung
Es wird erwartet, dass die rechten Fraktionen im Europäischen Parlament bei den bevorstehenden EU-Wahlen große Zuwächse verzeichnen werden. Laut jüngsten Meinungsumfragen werden sie nach der Europäischen Volkspartei (EVP) und der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) wahrscheinlich die dritte Kraft im neuen EU-Parlament sein.
Der VOX-Vorsitzende Santiago Abascal scheint jedoch anzudeuten, dass die Umfragen nicht unbedingt entscheidend sind. In einer am Mittwoch veröffentlichten Botschaft sagte er, dass „die Zukunft nicht geschrieben ist“ und kritisierte diejenigen, „die bereits beschlossen haben, aufzugeben.“
Die politische Veranstaltung „Europe Alive 24“ soll der „große politische Konvent“ von VOX sein. Sie soll Mitglieder, Unterstützer, Parteispitzen, Ratsmitglieder, regionale Vizepräsidenten, nationale und regionale Abgeordnete sowie internationale Gäste zusammenbringen, teilte die Partei am Mittwoch mit.
Am 18. Mai werden auch mehrere nationale und europäische Persönlichkeiten von VOX und anderen politischen Parteien, deren Namen noch nicht bekannt gegeben wurden, an der Konferenz teilnehmen.
Der Auftritt von Abascal ist für den 19. Mai geplant, zusammen mit mehreren internationalen Persönlichkeiten. Sie werden den Kandidaten von VOX für die Europawahlen unterstützen, der das Programm der Partei vorstellen wird.