Die Kulturministerin Martina Šimkovičová hat beschlossen, EU-Mittel für die Reparatur des Dachs der Slowakischen Philharmonie und die Unterstützung von Bibliotheken zu verwenden. Förderungen zur Bekämpfung von Desinformation und zur Stärkung der Medienerziehung fallen damit weg.
Da die Frist für die Umsetzung der ursprünglich mit den EU-Mitteln zu fördernden Projekte Ende des Jahres abläuft, beschloss die Ministerin, die Mittel umzuwidmen. Sie begründete diesen Schritt mit einem Mangel an Zeit.
„Das Kulturministerium suchte nach anderen Möglichkeiten, diese Mittel effizient zu nutzen, und änderte ihren Verwendungszweck. Diese Änderung wird der Slowakischen Philharmonie und der Universitätsbibliothek in Bratislava zugutekommen“, erklärte Šimkovičová.
Wie Denník N berichtet, hat der Bewertungsausschuss seine Projektempfehlungen angesichts der kurzen Umsetzungsfrist jedoch am 24. Oktober abgeschlossen.
Desinformation ist in der Slowakei ein großes Problem.
Auch die Ministerin selbst ist seit langem eine bekannte Verbreiterin von Desinformationen in der Slowakei. In ihren Videos warnt sie vor der „Bedrohung durch Chemtrails“, und einen Monat vor den Wahlen veröffentlichte sie eine Falschmeldung, in der sie behauptete, die EU wolle Toilettenpapier verbieten und durch Stroh ersetzen.
Auf die Frage, ob ihr Ministerium den Kampf gegen die Desinformation noch fortsetzen will, antwortete Šimkovičová: „Ja, wir wollen auf jeden Fall weitermachen. Aber in einem etwas anderen Spektrum als dem, das bisher etabliert wurde.“
Die Ausschreibungen, für die die EU-Mittel ursprünglich bestimmt waren, konzentrierten sich unter anderem auf Medienerziehung durch Webinare, Publikationen und Forschung.
Darunter war auch ein Projekt von Daniel Otek vom Theaterzentrum in der Stadt Martin, das Gymnasiasten über totalitäre Regime und Falschmeldungen in sozialen Medien aufklären sollte. Otko hält das Vorgehen des Ministeriums für unprofessionell.
„Ich wünsche mir, dass die Menschen, die sich für die Bekämpfung von Desinformation und die Medienerziehung einsetzen, sich jetzt noch mehr engagieren und ihr Bestes geben“, sagte er.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]