Die jährliche Sicherheitskonferenz Folk och Försvar in Schweden wurde am Sonntag (7. Januar) mit Diskussionen über die erwartete NATO-Mitgliedschaft des Landes und der neuen Strategie zur Terrorismusbekämpfung eröffnet.
Jedes Jahr findet in Sälen die Konferenz Folk och Försvars statt, die sich mit Sicherheitspolitik, Verteidigung und Zivilschutz befasst. Sie wird in der Regel von mehreren hundert Teilnehmern besucht, darunter Politiker, Militärangehörige, Beamte sowie Vertreter der Medien und der Zivilgesellschaft.
Die Konferenz, die noch bis Dienstag stattfindet, soll ein Forum für Diskussionen und Debatten über die drängendsten sicherheitspolitischen Herausforderungen des Landes bieten. Zu diesen Herausforderungen gehören gegenwärtig die NATO-Mitgliedschaft, die wachsende terroristische Bedrohung, die zunehmende Kriminalität und der Krieg Russlands in der Ukraine.
Die NATO-Mitgliedschaft war eines der lange diskutierten Themen, wobei Außenminister Tobias Billström erklärte, dass Schwedens Sicherheitspolitik in der NATO von einer „Politik der Solidarität und des Bündnisses“ geleitet werde.
„Schweden wird ein verlässliches, unterstützendes und engagiertes NATO-Mitglied sein“, sagte Billström. Schweden werde nicht nur bei der Verteidigung und Sicherheit der NATO-Grenze zu Russland, sondern auch an der Südgrenze Europas und in der Arktis aktiv sein.
Billström betonte auch, dass die bevorstehende NATO-Mitgliedschaft die bedeutendste Veränderung in der schwedischen Sicherheitspolitik seit mehr als 200 Jahren darstellen werde.
„Sie bedeutet sowohl eine große Verantwortung als auch neue Möglichkeiten zur Stärkung unserer Freiheit und Sicherheit – nicht zuletzt für die schwedische Diplomatie“, sagte Billström. Er fügte hinzu, dass Russland auf absehbare Zeit weiterhin eine ernsthafte Bedrohung für die schwedische und europäische Sicherheit darstellen werde.
„Wir müssen realistisch sein und von einer langfristigen Konfrontation ausgehen und uns darauf vorbereiten“, sagte Billström. Es liege im Interesse Schwedens, die strategischen Optionen Russlands einzuschränken, sei es auf militärischem, wirtschaftlichem oder politischem Gebiet.
Der wichtigste Weg, Russlands Optionen einzuschränken, ist laut Billström eine starke und anhaltende Unterstützung der Ukraine, die Schweden seit Beginn des Krieges nachdrücklich unterstützt hat.
Selenskyjs Rede
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm virtuell an der Konferenz teil und hielt eine Rede, in der er die Bedeutung von Solidarität und internationaler Unterstützung gegen den totalen Krieg Russlands in der Ukraine und insbesondere den Beitrag Schwedens hervorhob.
„Ich möchte der schwedischen Gesellschaft für ihre Solidarität mit der Ukraine und dem ukrainischen Volk danken“, sagte er. Dabei erwähnte er das Artilleriesystem Archer, eine schwedische Haubitze mit Eigenantrieb, die für ihre Mobilität und Präzision bekannt ist und welche die Ukraine von Schweden erhalten hat.
„Russland kann durch gegenseitige Solidarität besiegt werden“, betonte Selenskyj. Darüber hinaus brauche Europa eine eigene Verteidigungsindustrie, um seine Freiheit zu bewahren.
Neue Terrorismus-Strategie
Ein weiteres Thema, das auf der Konferenz angesprochen wurde und bei den anwesenden Experten und Kommentatoren auf großes Interesse stieß, war die neue nationale Strategie der schwedischen Regierung gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus.
Diese Strategie dient seit Jahren als Grundlage für die langfristige Terrorismusbekämpfung und soll sowohl von der Regierung als auch von den Behörden genutzt werden.
Ihre Aktualisierung wurde vom schwedischen Justizminister Gunnar Strömmer auf der Sicherheitskonferenz in einem besonders angespannten terroristischen Umfeld in Schweden angekündigt. Der schwedische Sicherheitsdienst hat die nationale terroristische Bedrohungsstufe in Schweden von einer erhöhten Bedrohung (Stufe 3) auf eine hohe Bedrohung (Stufe 4) auf einer fünfstufigen Skala angehoben.
Im vergangenen Jahr hat Schweden intensiv an der Aktualisierung seiner beiden separaten Strategien gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus gearbeitet, deren letzte Aktualisierung 2015 erfolgte.
Die Schlüsselwörter der neuen Strategie lauten daher „Prävention, Abschreckung, Schutz und Management.“
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]