Die politische Stabilität Portugals sei nicht gefährdet, versicherte Portugals designierter Premierminister Luís Montenegro (PSD, EVP) am Donnerstag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und versprach „Verantwortung“ gegenüber der EU.
Es gebe keinen Grund, die Stabilität des Landes oder die Stabilität seiner Regierungslösung in Frage zu stellen, da sie zwar keine absolute Mehrheit im Parlament habe, aber das Vertrauen der Wähler, betonte Montenegro.
Nach einem Treffen mit von der Leyen in Brüssel sagte der Konservative gegenüber portugiesischen Journalisten, seine Regierung werde ihre Verpflichtungen gegenüber Wählern und internationalen Organisationen wie der EU „verantwortungsvoll erfüllen“.
„Ich hatte die Gelegenheit, [von der Leyen] die Hintergründe meiner Ernennung zum Premierminister zu erläutern, und bin derzeit dabei, dem Staatspräsidenten einen Vorschlag für die Zusammensetzung der Regierung zu unterbreiten“, sagte Montenegro.
Das kurze Treffen mit von der Leyen war Montenegros erste offiziellen Amtshandlung, seit er am Mittwochabend vom portugiesischen Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt worden war.
Dabei teilte Montenegro „einige der Standpunkte mit, die mich für die kommende Amtszeit im Bereich der Regierungsführung beschäftigen“.
Er betonte auch, dass „die volle Teilnahme Portugals an der EU gesichert ist“.
„Wir haben keinen Zweifel an der Rolle, die wir in der Union spielen müssen, um ein geeinteres und sozial kohärenteres Europa zu schaffen, das seinen Bürgern die höchste Lebensqualität bietet“, so Montenegro.
Er betonte dabei insbesondere das Wirtschaftswachstum, die Sicherung des Wohlfahrtsstaats und die Unterstützung der Ukraine.
Montenegro lehnte es auf Nachfrage ab, sich zu den ersten Maßnahmen oder der Zusammensetzung seiner künftigen Regierung zu äußern.
Der designierte Premierminister hält sich in Brüssel auf, um an einem Gipfeltreffen der EVP teilzunehmen.
Nach einem Begrüßungsaustausch mit dem scheidenden portugiesischen Premierminister António Costa von der Sozialistischen Partei (PS, S&D) wird Montenegro später mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, ebenfalls von der EVP, zusammentreffen.
Der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ernannte Montenegro in einer Audienz kurz nach Mitternacht von Mittwoch auf Donnerstag zum Premierminister.