Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner von der konservativen ÖVP hat sich für die Bildung einer Zwei-Parteien-Koalition nach den österreichischen Wahlen ausgesprochen. Laut Umfragen könnte dies eine Koalition mit der Rechtsaußen-Partei FPÖ erforderlich machen.
Im September werden die Österreicherinnen und Österreicher zur Wahl gehen. Da die FPÖ in den Umfragen weiterhin mit 30 Prozent auf dem ersten Platz liegt, könnte die ÖVP laut Beobachtern erwägen, eine rechte Koalition zu bilden.
Während Österreich in den Wahlkampfmodus schaltet, machte Tanner nun klar, dass sie eine Zwei-Parteien-Koalition Konstrukten mit mehr als zwei Parteien vorziehen würde.
In einem Interview mit der APA am Sonntag wies Tanner darauf hin, dass Kompromisse in Drei-Parteien-Rgierungen schwieriger zu finden seien, und verwies auf die deutsche Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen.
Die Ampelkoalition ist bei Wählern zutiefst unpopulär und liegt in Umfragen gesammelt bei 30 Prozent. Das sind mehr als 20 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2021.
Tanner wies auf die Herausforderungen und Probleme hin, die eine Drei-Parteien-Regierung mit sich bringt.
„Jede Partei hat ihr eigenes Programm und ihre eigenen Ansichten, was Kompromisse schwierig macht. Es steht außer Frage, dass dies mit drei Parteien eine größere Herausforderung ist“, sagte sie.
Jüngste Umfragen deuten darauf hin, dass eine Zwei-Parteien-Mehrheit auf die Unterstützung von Rechtsaußen angewiesen wäre. Eine Koalition mit dem umstrittenen FPÖ-Chef Herbert Kickl schloss die Ministerin jedoch weiterhin aus.