Wenn die EU-Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina nicht im März beginnen, könnte es vielleicht niemals zu einem Beitritt kommen, warnte die kroatische Europaabgeordnete Željana Zovko im Interview mit Euractiv.
Bosnien ist seit Ende 2022 EU-Beitrittskandidat. Obwohl Sarajevo jedoch gehofft hatte, die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2023 aufnehmen zu können, ist dies nicht geschehen.
Während die EU im Dezember beschloss Verhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen, wurde der Beschluss zu Verhandlungen mit Bosnien und Herzegowina bis März vorerst „auf Eis gelegt“.
Bosnien sollte dringend eine diplomatische Offensive starten, empfahl nun Zovko, die neben Berlin, Paris und Rom auch Den Haag ins Visier nahm.
„Wenn Bosnien den jetzigen Moment nicht nutzt, wird es höchstwahrscheinlich keine nächste Gelegenheit bekommen, zumindest nicht in absehbarer Zeit“, sagte sie. Dies sei „ein Schlüsselmoment“.
„Wenn jemand in Bosnien das nicht versteht, dann ist er in der Politik falsch“, so Zovko weiter.
Sie ist jedoch zuversichtlich, dass Bosniens EU-Beitritt mit der Aufnahme von Verhandlungen so gut wie feststehe, da ein Land nicht mehr auf den Kandidatenstatus zurückgestuft werden könne.
Zovko, Kroatiens ehemalige Botschafterin in Spanien, Frankreich und Italien und jetzt Europaabgeordnete der HDZ und EVP, warnte, dass sich das politische Klima in Europa ändere und dass Parteien, die gegen Erweiterungen seien, zunehmend an die Macht kämen.
„Es ist wichtig für Bosnien, endlich eine diplomatische Offensive zu starten und gemeinsam zu handeln, nicht gespalten“, so Zovko.
„Nach dem Besuch des ‚EU-Trios‘ wäre es wichtig, dass die diplomatischen Vertreter Bosniens sich in die Zentren begeben, in denen die Entscheidungen getroffen werden, also nach Berlin, Paris, Rom und anderen.“
Damit spielte Zovko auf den Besuch Bosniens durch eine EU-Delegation an, bestehend aus EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie den kroatischen und niederländischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković und Mark Rutte.
Dabei wollten sich die EU-Repräsentanten von den Fortschritten Bosniens überzeugen sowie weitere Bemühungen anregen.
Es müsse begonnen werden, „das Klima, das in Europa um Bosnien herrscht, zu verändern und zu zeigen, dass es ein Land ist, das unabhängig Entscheidungen treffen kann.“
Dazu sei es jedoch notwendig, dass sich bosnische Politiker stärker für einen EU-Beitritt engagierten und nicht dagegen.
Sie merkte auch an, dass es überraschend sei, dass Bosnien bisher keine Lobbyarbeit in den Niederlanden betrieben hätten, insbesondere in Anbetracht des Massakers von Srebrenica im Jahr 1995, bei welchem die Niederlande eine unrühmliche Rolle gespielt hatten.
Zovko warnte jedoch auch die internationale Gemeinschaft, sich nicht in Bosnien einzumischen, wenn die Vertreter aller drei konstituierenden ethnischen Gruppen, der Bosniaken, Kroaten und Serben, sich auf Gesetzesänderungen einigen.
Sie warnten jedoch, dass es auf dem Weg in die EU keine Abkürzungen gebe und dass Bosnien zunächst erfüllen müsse, was die EU verlange
Zurzeit fordert die EU die Änderung von vier wichtigen Gesetzen, darunter des Wahlgesetzes, als Voraussetzung.
Plenković und Rutte wiesen auch darauf hin, dass Beitrittsverhandlungen nicht mehr dieses Jahr beginnen würden, wenn der Startschuss nicht spätestens im März erfolgte.
Die EU sei danach mit den Wahlen zum Europäischen Parlament und der Bildung einer neuen Europäischen Kommission beschäftigt.