Leo Varadkar hat am Mittwoch (20. März) überraschend seinen Rücktritt als Premierminister Irlands und Vorsitzender der Regierungspartei Fine Gael (EVP) angekündigt. Er nannte persönliche und politische Gründe für seine Entscheidung.
„Ich trete mit sofortiger Wirkung als Präsident und Vorsitzender der Fine Gael zurück“, sagte Varadkar vor versammelten Journalisten vor dem Regierungsgebäude in Dublin.
Er werde als Taoiseach (Premierminister) das Amt abgeben, sobald ein Nachfolger in der Lage sei, das Amt zu übernehmen.
Varadkars Rücktritt als Chef der Drei-Parteien-Koalition führt jedoch nicht automatisch zu Neuwahlen. Er rief dazu auf, am 6. April einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen, damit nach der Osterpause des Parlaments dort ein neuer Premierminister gewählt werden kann.
Bei seiner Ankündigung zeigte sich Varadkar emotional und sagte, es sei der richtige Zeitpunkt für ihn, zurückzutreten. Es gebe nicht den einen „wirklichen Grund“ für seine Entscheidung.
„Ich habe nichts anderes vor, ich habe nichts im Sinn. Ich habe keine konkreten persönlichen oder politischen Pläne“, sagte er.
Seine Regierung hatte vor Kurzem in zwei Referenden eine krachende Niederlage erlitten. Eine Mehrheit wandte sich gegen Verfassungsänderungen, mit denen als veraltet empfundene Formulierungen zur Rolle der Frau und zur Familie modernisiert werden sollten.
Varadkar war 2017 der erste homosexuelle und Premierminister des einst streng katholischen Landes geworden. Mit damals 38 Jahren war er der jüngste irische Premierminister aller Zeiten.
Nach der Wahlniederlage seiner Partei 2020 war Varadkar vorläufig zurückgetreten, kehrte jedoch 2022 im Rahmen einer Rotationsvereinbarung zwischen Fine Gael und Fianna Fail, den beiden größten Parteien in einer Drei-Parteien-Koalition mit den Grünen, ins Amt zurück.
Die nächsten Wahlen müssen spätestens Anfang 2025 ausgerufen werden.
Zu den Anwärtern auf Varadkars Nachfolge als Fine Gael-Vorsitzender gehören der Minister für Hochschulbildung Simon Harris, der während der COVID-19-Pandemie Gesundheitsminister war, Wirtschaftsminister Simon Coveney, Ex-Vize-Premier und Haushaltsminister Paschal Donohoe, sowie Justizministerin Helen McEntee.
(Bearbeitet von Nick Alipour)