Italien hat offiziell grünes Licht für die Beteiligung an der europäischen Mission EUNAVFOR Aspides im Roten Meer gegeben. Das Land wird damit auch das Kommando auf See über die Intervention zur Abwehr von Angriffen jemenitischer Huthi-Rebellen übernehmen.
Die Gruppierung attackiert seit mehreren Monaten Schiffe, die im Roten Meer vor der Küste des Jemens vorbeiziehen, mit Raketenangriffen. Nach eigenen Angaben sei dies eine Reaktion auf Israels Militäroperation in Gaza.
Am Dienstag stimmten die italienische Abgeordnetenkammer und der Senat gemeinsam mit der Demokratischen Partei (PD/S&D), der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Italia Viva (Renew) für die Beschlüsse der Regierung.
Damit wurden für das Jahr 2024 angedachte internationale Militärmissionen genehmigt, darunter Aspides, Levante (mit Schwerpunkt auf humanitärer Hilfe für den Gazastreifen) und die zivile europäische Mission EUAM Ukraine.
„Die Aspides-Mission im Roten Meer ist nicht nur für die Aufrechterhaltung der Freiheit der Schifffahrt von entscheidender Bedeutung“, sagte Politi über die Zustimmung des Parlaments zur EUNAVFOR-Mission Aspides.
Sie sei auch für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere für europäische Industrien und Unternehmen, die mit „untragbaren Energiekosten“ zu kämpfen hätten, wichtig, so Politi.
An der von der EU am 19. Februar 2024 gestarteten Mission Aspides sind Militärschiffe aus Italien, Griechenland, Deutschland, Belgien und Frankreich beteiligt. Der Schwerpunkt der Mission liege auf der Verteidigung, wie der stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister Antonio Tajani in Reden vor der Abgeordnetenkammer und dem Senat betonte.
Aspides ist auf Tätigkeiten im Roten Meer und im Golf von Aden beschränkt und kann keine präventiven Maßnahmen ergreifen.
Während sich das Hauptquartier der Mission in Larissa befindet, befindet sich das Kommando auf See unter italienischer Führung an Bord der Caio Dulio.
Dies ist ein Kriegsschiff, das bereits in der Region im Einsatz war und vor kurzem eine Drohne abgefangen hat, die von den schiitischen Houthi-Rebellen im Jemen gestartet wurde. Dies war der erste Angriff auf ein italienisches Marineschiff seit dem Zweiten Weltkrieg.
Politi wies auf die von den Houthi-Rebellen verursachte Störung des Seeverkehrs hin. Dies habe zu höheren Frachtraten und Versicherungskosten geführt, was sich „letztendlich auf die Verbraucher auswirke.“
Zudem seien die geopolitischen Auswirkungen der Situation zentral, so Politi. Er betonte, dass das Fortbestehen solcher Herausforderungen die Innenpolitik der europäischen Staaten, einschließlich des Vereinigten Königreichs, erschweren könnte.
Diese hätten bereits mit Energiekrisen und hoher Inflation zu kämpfen.“Freier Handel bedeutet niedrigere Preise und das hat natürlich auch soziale Auswirkungen“, so Politi.
Die Italiener, wie auch andere Mittelmeerstaaten wie Griechenland, „haben Interessen in diesem Gebiet“, sagte Politi.
Er erinnerte daran, dass die beiden Staaten zwei der wichtigsten Häfen im Mittelmeer besitzen: Gioia Tauro und Piräus. „Die Einsatzleitung erkennt diese Kompetenz nicht nur politisch, sondern auch operativ an“, fügte er hinzu.
Der Begriff Aspides bezeichnet im Griechischen zwar einen Schild, während er im Lateinischen Schlange bedeutet. Politi spekulierte, dass dies bedeuten könnte, dass die EU „nicht [nur] bereit ist zu verteidigen, sondern auch bereit ist anzugreifen.“
Er stellte jedoch klar, dass die Mission keine Offensive sei. Dies zeige sich vor allem daran, dass die jüngsten Luftangriffe auf Stellungen der Houthi-Rebellen von britischen und US-amerikanischen Streitkräften im Rahmen der Operation Poseidon Archer und nicht von europäischen Streitkräften durchgeführt worden seien.
Nach Schätzungen von Confartigianato kostete das Risiko von Houthi-Angriffen auf Schiffe, die die Straße von Bab el-Mandeb durchquerten, Italien in nur drei Monaten (November bis Januar) 8,8 Milliarden Euro.
Der jährliche Import-Export-Handel Italiens durch den Suezkanal belief sich im Jahr 2023 auf 148,1 Milliarden Euro, was 42,7 Prozent des auf dem Seeweg beförderten Außenhandels des Landes und 11,9 Prozent des gesamten Außenhandels ausmachte.