Die populistische Partei Es gibt ein solches Volk (ITN), stärkste Kraft im bulgarischen Parlament, die erst vor zwei Jahren gegründet wurde, will sich auf EU-Ebene offenbar den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) anschließen.
Mit Blick auf die bevorstehenden EU-Wahlen im Juni nächsten Jahres hat ITN eine reelle Chance, mindestens einen der insgesamt 17 Sitze zu gewinnen, die an bulgarische Europaabgeordnete vergeben werden.
„Unsere große Aufgabe bei den Europawahlen wird es sein, den Euroskeptizismus zu bekämpfen, indem wir erklären, dass die EU umso normaler wird, je mehr Konservative in ihr vertreten sind“, sagte der Vorsitzende der ITN, Toshko Yordanov, am Wochenende bei einer Konferenz in Sofia.
Laut Yordanov ist es logisch, dass sich ITN der EKR anschließt, da der Konservatismus eine „Ideologie des gesunden Menschenverstands“ sei.
„Der gesunde Menschenverstand sagt, dass es eine freie Wirtschaft geben sollte. Der gesunde Menschenverstand sagt, dass die Familie aus einem Mann und einer Frau bestehen sollte und dass man aufgrund seiner sexuellen Orientierung keinen Vorteil gegenüber anderen haben sollte“, so Yordanov.
Die Parteien, die in der EKR organisiert sind, gelten als nationalkonservativ bis rechtspopulistisch. Darunter sind beispielsweise die Brüder Italiens, die Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, sowie die bisher in Polen regierende PiS.
ITN liegt derzeit in den Umfragen bei etwa fünf Prozent, hofft aber noch auf Zuwächse.
Zu Beginn der Woche hatte die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP) angekündigt, gemeinsam mit Dutzenden russophiler und patriotischer Gruppierungen ein neues patriotisches Netzwerk bilden zu wollen – darunter möglicherweise auch das EKR-Mitglied VRMO.
Überhaupt nicht begeistert von den Bestrebungen der BSP ist deren europäische Parteifamilie, die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE). Letztere hatte am 30. November erklärt, sie sei bereit, alle notwendigen Maßnahmen gegen die BSP zu ergreifen.
Sollten die bulgarischen Sozialdemokraten wegen ihres nationalistischen Kurses aus der SPE ausgeschlossen werden, besteht die Möglichkeit, dass mindestens die Hälfte der bulgarischen Sitze im neuen Europäischen Parlament an europaskeptische und antieuropäische Parteien gehen.
Die größte antieuropäische Partei in Bulgarien ist Vazrazhdane, die auf mindestens 20 Prozent der Stimmen hofft und Verbindungen nach Deutschland zur AfD aufbaut.