Ex-Minister führt tschechische Sozialdemokraten in den EU-Wahlkampf

Nach aktuellen Schätzungen der Agentur STEM/MARK könnte SOCDEM bei den Europawahlen im nächsten Jahr die Fünf-Prozent-Hürde nehmen. [Shutterstock/Ivan Marc]

Die tschechischen Sozialdemokraten nominierte den ehemaligen Außen- und Kulturminister Lubomir Zaorálek als Spitzenkandidaten für die Wahlliste der Partei bei den Europawahlen im nächsten Jahr.

Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei (SOCDEM), Michal Šmarda, erklärte am Montag gegenüber iDnes.cz, dass die Partei Mitte Januar weitere Kandidaten vorstellen werde und dass drei bis vier Frauen auf den ersten fünf Plätzen der Liste stehen dürften. Die derzeitige außerparlamentarische Partei verhandelt noch über die Zusammenarbeit mit anderen Parteien.

Zaorálek stand von 2002 bis 2006 an der Spitze des Unterhauses und war anschließend von 2014 bis 2017 Diplomatiechef in der Regierung von Bohuslav Sobotka (SOCDEM).

Im Jahr 2019 trat Zaorálek auch dem Kabinett von Andrej Babis (ANO) als Kulturminister bei, obwohl er die Zusammenarbeit zwischen der damaligen SOCDEM und ANO in der Regierung kritisierte. Im Juni kehrte er nach rund fünf Jahren an die Spitze der SOCDEM zurück.

SOCDEM, ehemals eine der beiden wichtigsten politischen Kräfte, und die demokratische Bürgerpartei (ODS, EKR) planen ihr Comeback. SOCDEM hat derzeit keine Abgeordneten im Unterhaus des Parlaments und nur einen Vertreter im Senat. Die nächsten Parlamentswahlen finden im Jahr 2025 statt.

Die SOCDEM ist nach den letzten Wahlen 2019 nicht in das EU-Parlament eingezogen. Allerdings vertritt die Europaabgeordnete Radka Maxová die Partei nun in der S&D-Fraktion, nachdem sie ANO und Renew im Jahr 2020 verlassen hat.

Nach aktuellen Schätzungen der Agentur STEM/MARK könnte SOCDEM bei den Europawahlen im nächsten Jahr die Fünf-Prozent-Hürde nehmen.

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