Einige italienische Parteien links der Mitte um den ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi (Italia Viva, Renew) werden ihre Kräfte bei den Europawahlen bündeln und gemeinsam antreten. Laut Renzi will man dies mit einer dezidiert pro-europäischen Botschaft tun.
Die neu gegründete gemeinsame Liste, deren Wahlprogramm noch festgelegt wird, vereint mehrere Parteien links der Mitte, darunter die Sozialisten, +Europa, die Radikalen, die Liberaldemokraten (Libem), Volt und Renzis Italia Viva.
„Wir arbeiten daran, mehrere Europaabgeordnete nach Brüssel zu bringen, die keine Souveränisten oder Populisten sind“, erklärte Renzi über sein neues Projekt im Vorfeld der EU-Wahlen im Juni.
Dies seien „Menschen, die an die Vereinigten Staaten von Europa glauben“, fügte er hinzu.
Das erklärte Ziel ist es, bei den Europawahlen im Juni die Vier-Prozent-Hürde zu überwinden, was nötig ist, um mindestens einen Sitz im Europäischen Parlament zu erhalten.
Die Chancen hierfür stünden jedoch besser, wenn man sich auch mit der Partei Azione (Renew) von Carlo Calenda einigen könnte. Dieser zögert, sich auf eine neue politische Initiative mit Renzi einzulassen, nachdem der „Dritte Pol“ bei den Parlamentswahlen 2022 mit fast acht Prozent unter den Erwartungen blieb.
„Meine Einstellung ist negativ, aber ich werde abwägen, was ich mit meinem Team tun werde, auch in Abhängigkeit von der Entscheidung, die die anderen Parteichefs treffen werden“, erklärte Calenda.
Er neigt dennoch zu einer Einigung mit der Partei +Europa von Emma Bonino.
„Wir sind dabei, in einem positiven Klima eine Zielliste für die Vereinigten Staaten von Europa zu erstellen. Unser Vorschlag scheint mir mit Begeisterung aufgenommen worden zu sein“, sagte Bonino.
Die Kandidaturen und die Aufteilung der Wahlkreise müssen noch beschlossen werden, dürften aber in den nächsten Tagen bekannt gegeben werden.
Den Umfragen zufolge würde die gemeinsame Liste die Vier-Prozent-Hürde deutlich überschreiten. Das Schicksal von Calenda wäre hingegen ungewiss, wenn seine Partei alleine antreten würde.
Laut Supermedia YouTrend/Agi liegt Italia Viva derzeit bei etwa 3,2 Prozent, während +Europa und Azione bei 2,8 beziehungsweise 3,9 Prozent liegen.