Zeit für die Straße

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Dass die Deutschen spontan auf die Straße gehen - friedlich, aber bestimmt - bedeutet sehr viel in einem Land, das die nüchterne Suche nach Kompromissen zu einer wahren "politischen Kunst" gemacht hat. Diese Art des Handels und Kompromissfindens hat die politische Landschaft der vormaligen "Bonner Republik" nachhaltig beeinflusst. [EPA-EFE/FELIPE TRUEBA]

Frankreichs Bürgerinnen und Bürger gelten gemeinhin als die Aktivsten: Doch auf die Straßen gehen, seiner Stimme Gehör verschaffen und die eigenen Ansichten möglichst effektiv sichtbar machen ist kein Alleinstellungsmerkmal der französischen Gesellschaft.

Die spontane Mobilisierung in Deutschland in Reaktion auf die Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich mit Stimmen der rechtsextremen AfD hat ein Thema in die Öffentlichkeit getragen, das in höhergelegenen politischen Sphären gerne unter den Teppich gekehrt wird: Nämlich, dass der Abgrenzungswall zwischen einigen sogenannten liberal-demokratischen Parteien und der extremen Rechten überaus porös geworden ist.

Ein kurzer Rückblick: Nur wenige Stunden nach Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringens gingen tausende BundesbürgerInnen in ganz Deutschland auf die Straße. Proteste fanden in mehreren thüringischen Städten ebenso statt wie in Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig, Düsseldorf oder München.

Auf den Schildern stand „Nicht mein Ministerpräsident“ oder „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten“.

Dass die Deutschen spontan auf die Straße gehen – friedlich, aber bestimmt – bedeutet sehr viel in einem Land, das die nüchterne Suche nach Kompromissen zu einer wahren „politischen Kunst“ gemacht hat. Diese Art des Handels und Kompromissfindens hat die politische Landschaft der vormaligen „Bonner Republik“ nachhaltig beeinflusst.

Nun stecken aber die etablierten Parteien – von SPD über CDU hin zur FDP – allesamt in mehr oder minder schweren internen Krisen. Möglicherweise erleben wir gerade den Zerfall dessen, was bisher das grundlegende Fundament der Bundesrepublik Deutschland war (und zumindest zum Teil immer noch ist).

Angesichts der Turbulenzen, in der diese Art der traditionellen Politik aktuell steckt, scheint die Straße mitunter das wirksamste Mittel zu sein, um sich Gehör zu verschaffen.

Die Beziehung zwischen politischen Repräsentanten und BürgerInnen löst sich zunehmend auf; und die Straße kompensiert dies immer mehr. Dabei sind die Deutschen keineswegs allein, wie die „Sardinen“-Bewegung in Italien zeigt.

Mit der Niederlage bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna musste Lega-Führer Matteo Salvini seinen nationalen Machtanspruch begraben: Gemäßigt-linke Kräfte siegten vor allem dank der jungen Bewegung.

Der erst vor wenigen Monaten gegründeten Sardinen-Bewegung ist es gelungen, mit ihren über Facebook organisierten Flashmobs eine große Zahl (linker) WählerInnen zu mobilisieren: Die Wahlbeteiligung in der Emilia-Romagna war mit 67 Prozent fast doppelt so hoch wie bei den vorherigen Wahlen.

Bevor die Sardinen am 14. November in Bologna ihre erste Kundgebung gegen Rechtspopulismus, Hassrede und Rassismus abhielten, lag der Kandidat der sozialdemokratischen PD, Stefano Bonaccini, in den Umfragen für die Emilia-Romagna noch ganze sechs Prozentpunkte hinter der Lega-Kandidatin.

Nach mehr als hundert „Sardinen“-Flashmobs und -Kundgebungen in ganz Italien gewann Bonaccini in der Wahlnacht schließlich mit fast acht Prozentpunkten Vorsprung. Der Vizevorsitzende der PD, Andrea Orlando, erklärte dazu noch am Montag: „Die Sardinen haben uns aufgeweckt, sie waren entscheidend. Ihnen sollte ein Denkmal gesetzt werden.“

Es zeigt sich also: Kämpfe können auf der Straße gewonnen werden. Das mag heute deutlicher sein als je zuvor.

Und auch deshalb werden am kommenden Samstag in Erfurt mehr als 10.000 Menschen erwartet. Unter dem Motto „#Nichtmituns: Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!“, ruft das Bündnis #Unteilbar zu einer Großdemonstration in der thüringischen Landeshauptstadt auf. Diverse Gruppen aus über 30 Städten haben bereits ihre Teilnahme zugesagt.

Während sich viele Erfurterinnen und Erfurter über ein deutliches Zeichen einer fünfstelligen Masse an Demonstrierenden freuen dürften, ist das Datum aus Sicht anderer AktivistInnen in Sachsens Hauptstadt Dresden unglücklich gewählt. Sie fürchten, dass bei ihren Protestaktionen gegen einen der ehemals größten Neonazi-Aufmärsche Europas am Samstag weniger Leute zugegen sein werden.

Der Hintergrund: Jedes Jahr um den 13. Februar herum wird Dresden zum Treffpunkt der rechtsextremen und neonazistischen Szene Deutschlands und Europas. An diesem Tag wird der Jahrestag der Bombardierung der Stadt durch die Alliierten im Zweiten Weltkrieg begangen. Beobachter gehen davon aus, dass der 75. Jahrestag besonders viele Neonazis in die Stadt locken wird.

Offensichtlich weiß die extreme Rechte ebenfalls, wie wichtig es ist, sich auf der Straße zu positionieren.

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