Information, Meinung, Debatte – der Dreiklang der Demokratie

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Solidarität mit dem Journalisten Deniz Yücel, der ein Jahr lang in türkischer Haft saß.. [EPA/LISI NIESNER]

Der 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Wo Journalisten inhaftiert, misshandelt, ermordet, wo Medien zensiert, drangsaliert und verboten werden, da herrscht keine Demokratie. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner „Der Tagesspiegel„.

Heute ist ein Festtag für alle Demokraten: der Tag der Pressefreiheit. Nicht nur, dass weltweit viele Journalisten dafür sogar ihr Leben einsetzen – unser Berufsstand schützt mit seinem Tun das Fundament der Bürgergesellschaft.

In Deutschland seit dem Hambacher Fest 1832, zu dem Journalisten einluden und deswegen ins Gefängnis gingen. Heiko Maas, der Außenminister, davor für Justiz zuständig, weist dankenswerterweise darauf hin: „Durch eine freie Presse können sich mündige Bürger umfassend informieren und sich eine eigene Meinung bilden – Voraussetzung dafür, sich in den politischen Prozess einzubringen und die Regierung kritisch zu hinterfragen.“

Information, Meinung, Debatte, von diesem Dreiklang lebt die Demokratie. Und von Kontrolle der Mächtigen: Es war die Presse, die sämtliche Skandale der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt hat.

Wo aber Journalisten inhaftiert, misshandelt, ermordet, wo Medien zensiert, drangsaliert und verboten werden, da herrscht keine Demokratie. Noch einmal Maas: “Das gilt für Print ebenso wie für elektronische Medien, denn Menschenrechte gelten online ebenso wie offline.” Am Grundsätzlichen hat sich seit 1832 nichts geändert.

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