Brexit – und nun?

DISCLAIMER: Die hier aufgeführten Ansichten sind Ausdruck der Meinung des Verfassers, nicht die von EURACTIV Media network.

Der Brexit ist beschlossen. Viele Fragen verbleiben nach wie vor unbeantwortet, ganz besonders, was Brexit eigentlich bedeutet. [Foto: Shutterstock]

Genau genommen herrscht auf allen Seiten Unsicherheit und Ungewissheit, was nun mit dem Brexit wirklich geschehen soll. Dominik Coudenhove-Kalergi von der gleichnamigen European Society kommentiert diese Situation.

Eigentlich befindet sich Großbritannien außer Kontrolle und läuft Gefahr sich aufzulösen, insbesondere, weil niemand einschließlich der Austrittsbefürworter mit diesem Ergebnis gerechnet hatten. Es ergaben sich Finanztumulte, da die Investoren Trillionen an US-Dollars an den weltweiten Börsen verloren und das britische Pfund um 10% gegenüber dem Dollar fiel, die niedrigste Quotierung seit 31 Jahren. Großbritannien geht höchstwahrscheinlich einer Rezession entgegen, da die Investitionen stillstehen, die Immobilienmärkte Risse zeigen, bei den Unternehmen Einstellungstopp herrscht und die Geschäfte sich in einem schwarzen Loch der Unentschlossenheit befinden.

Europa taumelt dahin, da die unmittelbare Zukunft der Union von anderen Populisten und Anti-EU-Kräften in Frankreich, den Niederlanden, Schweden, Österreich und Dänemark (ohne Donald Trump zu nennen) bedroht wird. Diese reiben sich beim Kräftesammeln und Mobilisieren für ihre eigenen Referenden hämisch die Hände. Allerdings müssen sie zuvor Wahlen gewinnen. Die Zukunft von Großbritannien ist jedenfalls gefährdet und „Kleinbritannien“ könnte eine Folge sein, besonders wenn Schottland (möglicherweise auch Nordirland) höchstwahrscheinlich in einem zweiten Referendum die Unabhängigkeit wählen.

Glücklicherweise ist nach irregulären Wochen wieder ein gewisser Grad an Normalität zurückgekehrt. Die Finanzmärkte haben sich von vielen Verlusten erholt (abgesehen vom Pfund Sterling) und Theresa May ist trotz ihrer sanften Verbleibkampagne Premierministerin geworden. Sie wurde oft mit Angela Merkel verglichen und wird als sichere Karte mit viel Erfahrung betrachtet. Sie ist zu belobigen, dass sie dieses Amt übernehmen wollte und versuchen will, die zerstrittene Partei mit Hilfe ihrer neuen Regierungsmannschaft wieder zusammenzuführen. Wesentlich schwieriger wird sein, das aufgeteilte Land zu vereinen. Viele Fragen verbleiben nach wie vor unbeantwortet, ganz besonders, was Brexit eigentlich bedeutet.

Obwohl die EU verständlicherweise von Großbritannien sofort die Anrufung des Artikels 50 des Lissabon-Vertrages –  dem legalen Mechanismus für den EU-Austritt – wünscht, scheint es niemand zuhause in Britannien eilig zu haben, den Prozess in Gang zu setzen. Die Regierung möchte mehr Zeit um zu entscheiden, welche Art von Übereinkommen mit der EU möglich ist und ob eine solche Zusammenarbeit ähnlich dem norwegischen, Schweizer oder kanadischen Model ausfallen könnte. Als vorherrschende Frage verbleibt, welche Auflösungsreglung letztlich erreichbar ist und ob Großbritannien den Zugang zum gemeinsamen Markt ohne den offenen Arbeitsmarkt behalten kann.. Gegenwärtig gab die EU diesbezüglich eine klare Antwort.

Einige Beobachter bezweifeln, dass der Brexit überhaupt eintreten kann, dass er endlos verzögert wird, da das Referendum gesetzlich unverbindlich und deshalb nichtig war, dass ein 2. Referendum zwecks Erreichen eines „Regrexit“ als Umkehr der Erstabstimmung abgehalten werden könnte etc. Die Möglichkeiten sind zahllos und deshalb herrscht verbreitete Unsicherheit. Der Brexit war schockierend, traurig und vernichtend. Niemand weiß, was das Endergebnis sein wird. Was jedoch sicher ist, sowohl Großbritannien als auch die EU sind geschwächt. Bei vielen dürfte sich ein Bedauern über die Entscheidung von Mr. Cameron am verhängnisvollen Jänner-Tag vor dreieinhalb Jahren bemerkbar machen.

Die Coudenhove-Kalergi-Stiftung wurde 1978 „zur Stärkung der europäischen Einigungsidee“ und in Erinnerung an Richard von Coudenhove-Kalergi mit Sitz in Genf gegründet. Seit 2008 hat sie ihren Sitz in Wien.

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