Zug, Grenze und Landflucht: Iberische Herausforderungen

Der Präsident der spanischen Regierung, Pedro Sánchez, und der portugiesische Premierminister, António Costa. [EFE/EPA/ANTONIO COTRIM/ARCHIVO]

Die Eisenbahnverbindungen zwischen Spanien und Portugal, die Landflucht und die Entwicklung der Grenzregionen sind seit 1983 wiederkehrende Themen auf den Iberischen Gipfeltreffen und werden diesen Samstag auf dem 31. spanisch-portugiesischen Gipfel in Guarda wieder im Mittelpunkt der Gespräche stehen. EURACTIVs Medienpartner Euroefe berichtet.

Seit dem ersten Treffen im Jahr 1983, das in dem portugiesischen Sintra mit Felipe González und Mário Soares als Regierungschefs stattfand, sind die Bauarbeiten für die Eisenbahnverbindungen zwischen Portugal und Spanien nur langsam vorangekommen. Und auch die Verbindung der wichtigsten iberischen Städte mittels Hochgeschwindigkeitszügen scheint warten zu müssen.

In Portugal sei das Thema ein „Tabuthema“, räumte der portugiesische Premierminister António Costa in einem Interview mit Efe ein.

Die größte noch zu erfüllende Verpflichtung wurde auf dem vorletzten iberischen Gipfel am 29. und 30. Mai 2017 in Vila Real beschlossen. Der ehemalige spanische Regierungspräsident Mariano Rajoy und sein portugiesische Amtskollege Costa kündigten damals an, dass bis 2021 drei Schienenkorridore betriebsbereit sein sollen: Sines-Madrid, Porto-Vigo und Aveiro-Salamanca.

Die Verbindung zwischen Sines (dem größten Frachthafen auf der Iberischen Halbinsel) und Madrid wird voraussichtlich 2022 voll funktionsfähig sein.

Die Bauarbeiten der neuen Trasse zwischen Vigo und Porto, die die Fahrzeit von drei auf eineinhalb Stunden verkürzen wird, sind ebenfalls vorangekommen und Züge könnten voraussichtlich ab 2021 die Grenze passieren.

Die größten Verzögerungen betreffen die Verbindung zwischen Madrid und Aveiro. Von der spanischen Stadt Salamanca bis zur Grenze sind die Bauarbeiten noch nicht abgeschlossen, und auf der portugiesischen Strecke kommt es zu erheblichen Verzögerungen, so dass die Inbetriebnahme nicht vor 2023 erfolgen kann.

Kohäsion und Landwirtschaft: Spaniens Hauptinteressen im EU-Haushalt

Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez betonte am Mittwoch vor dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel, dass es für Spanien „grundlegend“ sei, die Zuweisungen der Kohäsionsfonds und der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im nächsten Gemeinschaftshaushalt für 2021-2017 zu garantieren.

Den „Grenzeffekt“ ein Ende setzen

Die Herausforderung, dem „Grenzeffekt“ entlang der 1.214 Kilometer langen Grenze zwischen Portugal und Spanien – La Raya – ein Ende zu setzen, ist ein weiterer „Klassiker“ der iberischen Gipfel, der noch nicht gelöst ist.

Die Grenzgebiete beider Länder „sind die ärmsten und verlassensten [Regionen]“, wie der portugiesische Premierminister bei mehreren Gelegenheiten anmerkte.

Die Dörfer im Grenzgebiet verlieren an Bevölkerung, es gibt kaum noch industrielle Betriebe, und ihre Tätigkeit reduziert sich auf den Agrar- und Viehzuchtsektor und den ländlichen Tourismus.

Beim letzten Gipfeltreffen, das im November 2018 in Valladolid (Spanien) stattfand, verwies der Präsident der spanischen Regierung, Pedro Sánchez, auf die Notwendigkeit, die ländlichen Gebiete „neu zu besiedeln“. Beide Länder einigten sich im Anschluss darauf, eine Arbeitsgruppe dafür einzurichten.

Beim Gipfeltreffen in Guarda wird einer der zentralen Schwerpunkte wieder die „Grenzüberschreitende Entwicklungsstrategie“ sein, an der das portugiesische Ministerium für territoriale Kohäsion gemeinsam mit dem spanischen Ministerium für den ökologischen Übergang und demografische Herausforderung gearbeitet hat.

Portugal: 15 "Kohäsionsfreunde" fordern starkes EU-Budget

Fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten haben am Samstag gemeinsam deutlich gemacht, dass der EU-Haushalt für den Zeitraum 2021-2027 auf dem Niveau des bisherigen MFR bleiben sollte. EURACTIVs Medienpartner Lusa berichtet.

Auch die Nutzung der durch Spanien und Portugal verlaufenden Flüsse, die in der Konvention von Albufeira geregelt wurde, wird auf dem Gipfel am Samstag diskutiert werden, wie die portugiesische Landwirtschaftsministerin Maria do Céu Antunes in den letzten Tagen andeutete.

Wie schon vor zwei Jahren in Valladolid wird bei dem Treffen am Samstag die Idee der Konsolidierung einer gemeinsamen Bewerbung für die Austragung der Weltmeisterschaft 2030 weiterverfolgt. Erst an diesem Mittwoch, den 7. Oktober, haben Madrid und Lissabon mit ihrer gemeinsamen WM-Kandidatur die erste offizielle Bewerbung um die Gastgeber-Rolle bei der Fußball-WM 2030 angemeldet.

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