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11/12/2016

Wahlen in Frankreich: Kandidat Macron fordert „demokratische Revolution“

EU-Innenpolitik

Wahlen in Frankreich: Kandidat Macron fordert „demokratische Revolution“

Emmanuel Macron setzt sich im französischen Wahlkampf für mehr Europa ein.

[Frederic Legrand - COMEO/Shutterstock]

Emmanuel Macron hat offiziell bestätigt, dass er im kommenden April in den französischen Präsidentschaftswahlen antreten wird. Sein Wahlkampf soll sich um Europa drehen, das er in einer globalisierten Welt für Frankreichs einzige Chance hält. EurActiv Frankreich berichtet.

Das Warten ist vorbei. Nach Monaten der Ungewissheit verkündete Emmanuel Macron, ehemaliger Berater des französischen Präsidenten François Hollande und Ex-Wirtschaftsminister, am gestrigen Mittwoch in Paris, dass er für das Präsidentenamt kandidieren wird. In seiner 20-minütigen Rede erklärte der ehemalige Investmentbanker, er sei bereit für Frankreichs höchstes Amt. „Ich bin Präsidentschaftskandidat, weil ich zutiefst davon überzeugt bin, dass wir alle erfolgreich sein können, dass Frankreich erfolgreich sein kann.“

Im französischen Wahlkampf treten hauptsächlich europakritische Mitstreiter an. Macron will die EU im Gegensatz zu ihnen verteidigen. Er verurteilt die „Sprache des Hasses“, die momentan das Thema präge. „Europa ist unsere einzige Chance in einer globalisierten Welt“, betont er. „Mein Wahlkampf steht ganz im Zeichen der Hoffnung. Frankreich kann erfolgreich sein, aber dafür brauchen wir zunächst einen europäischen Neuanfang.“

Europas Trägheit beenden

„Frankreich ist vom Weg des Fortschritts abgekommen. Zweifel haben sich eingenistet. Wir sind in den letzten 40 Jahren nicht in der Lage gewesen, die Probleme der Massenarbeitslosigkeit, der Rückentwicklung der Territorien, der Trägheit Europas oder der inneren Spaltung zu lösen“, so Macron. Um diese Tendenzen umzukehren, plant der französische Politiker eine „demokratische Revolution […] in Frankreich und Europa“.

Man müsse den Graben zwischen den politisch Rechten und Linken überwinden, so Macron. „Ich bin überzeugt, dass beide Seiten falsch liegen, denn ihre Modelle, ihre Rezepte sind fehlgeschlagen“, unterstreicht er.

Nach seinen zwei Jahren als Wirtschaftsminister verließ Macron Hollandes sozialistische Regierung, um seine eigene politische Bewegung „En Marche“ zu gründen. Dabei machte er deutlich, dass er nicht an den parteiinternen Wahlen zum Spitzenkandidaten teilnehmen werde. Wen auch immer Hollandes mitte-links gerichtete Partei also ernennen wird, er oder sie wird gegen Macron antreten müssen, sollte dieser in der Lage sein, die notwendigen 500 Unterschriften von gewählten Vertretern Frankreichs einzuholen.

„Eine historische Verantwortung“

Für die Sozialisten, deren Umfragewerte ohnehin im Keller liegen, ist der Austritt des Ex-Ministers ein schwerer Schlag. „[Macron] trägt nun eine historische Verantwortung“, meint Benoît Hamon, der selbst Spitzenkandidat der Sozialisten werden will, im Gespräch mit BFMTV. „Dadurch, dass er sich für eine Kandidatur außerhalb der Vorwahlen entschieden hat, ist nahezu sicher, dass es in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen keinen Kandidaten der politischen Linken geben wird.“