Von der Leyen: Europa wird mehr in NATO investieren

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit NATO-Oberbefehlshaber Philip Breedlove: Eine [Foto: dpa]

Die Bundesverteidigungsministerin hat vor dem Nato-Treffen mehr Investitionen der Europäer zugesagt. Von US-Verteidigungsminister James Mattis erhofft sie sich mäßigenden Einfluss auf Donald Trump.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat vor dem Treffen mit ihren Nato-Kollegen erneut Europas Bereitschaft bekräftigt, mehr zu dem Militärbündnis beizutragen. „Wir Europäer müssen mehr dafür tun, dass wir für unser Europa Sicherheit herstellen können und das heißt Investitionen“, sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Nachdem es in Europa jahrelang immer ruhiger und friedlicher geworden sei müssten die Europäer nun in eine „Sicherheitsrücklage investieren“.

Die Ministerin zeigte sich zudem überzeugt, dass auch die neue US-Regierung an der Nato festhalten werde. Sie habe bei ihrem Besuch in Washington in der vergangenen Woche ein „ausgesprochen gutes Gespräch“ mit Verteidigungsminister James Mattis geführt, sagte von der Leyen. Mattis sei mit dem Verständnis der Nato „aufgewachsen“. „Er ist da tief drin verankert, das spürt man“, fügte sie hinzu.

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Die EU, die NATO, die westliche Ordnung der Dinge – laut dem Münchner Sicherheitsberichts ist die Welt, wie wir sie kennen, in ihrer Existenz bedroht. Um den Europäern in der populistischen „Post-Truth-Ära“ kurzfristig etwas Luft zu verschaffen, empfehlen die Experten um Wolfgang Ischinger ein einfaches Mittel: höhere Militärausgaben.

Von Mattis erhofft sich die CDU-Politikerin daher einen mäßigenden Einfluss auf US-Präsident Donald Trump, der die europäischen Nato-Verbündeten mit extrem kritischen Aussagen zu dem Militärbündnis irritiert hatte. Mattis habe eine „ausgesprochen starke Position“ und sei im Militär und in der Bevölkerung hoch angesehen, sagte von der Leyen. „Ich hoffe, dass seine Position sich durchsetzt.“

Trump hatte die Nato vor seinem Amtsantritt zunächst als „obsolet“ bezeichnet und im US-Präsidentschaftswahlkampf auch die Beistandsgarantie für Nato-Mitglieder in Frage gestellt, die nicht genug für Verteidigung ausgeben. Inzwischen hat der republikanische Präsident aber seine „starke Unterstützung für die Nato“ bekundet.

Die Verteidigungsminister der Nato kommen am Mittwochmittag (12.00 Uhr) in Brüssel erstmals seit Trumps Amtsantritt zu einem Treffen zusammen. Im Zentrum stehen Forderungen des neuen US-Präsidenten nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Mitglieder und einem verstärkten Engagement im Anti-Terror-Kampf. Für den neuen Pentagon-Chef Mattis ist es der erste Besuch als Minister im Nato-Hauptquartier.

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