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16/01/2017

Vertreter von französischer Botschaft in Budapest einbestellt

EU-Innenpolitik

Vertreter von französischer Botschaft in Budapest einbestellt

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[Nicolas Vollmer/Flickr]

Nach deutlicher Kritik von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius an dem ungarischen Grenzzaun zur Abwehr von Flüchtlingen hat das Außenministerium in Budapest einen Vertreter der französischen Botschaft für Montag einbestellt.

Mit diesem Schritt wolle Außenminister Peter Szijjarto Ungarns Haltung in dieser Angelegenheit deutlich machen, zitierte die ungarische Nachrichtenagentur MTI am Sonntag aus einer Ministeriumserklärung. Zum Rang des einbestellten französischen Botschaftsvertreters wurden keine Angaben gemacht.

„Anstelle von schockierenden und unbegründeten Verurteilungen sollte man sich lieber auf die Suche nach gemeinsamen Lösungen für Europa konzentrieren“, rügte Szijjarto laut MTI. „Ein guter Europäer ist, wer die Regeln Europas befolgt“, hieß es weiter. Zu diesen Regeln gehöre, dass sich „alle EU-Mitglieder verpflichten, ihre eigenen Grenzen sowie die Außengrenzen der EU zu schützen“.

Die rechtsgerichtete ungarische Regierung hatte am Samstag mitgeteilt, sie habe einen Stacheldrahtzaun an der 175 Kilometer langen Grenze zu Serbien fertiggestellt. Die Sperranlage soll weiter verstärkt werden. Fabius sagte am Sonntag den französischen Medien Europe 1, i-Télé und „Le Monde“, der Zaun verletze „die gemeinsamen europäischen Werte“. Die Barriere müsse wieder abgebaut werden. Fabius warf Ungarn und anderen osteuropäischen Länder zudem eine „skandalöse“ Haltung vor, weil sie nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen wollen.

Nach Ungarn kamen seit Jahresbeginn fast 150.000 Flüchtlinge, rund 50.000 davon allein in diesem Monat. Die meisten von ihnen gelangen über Serbien ins Land und wollen in wohlhabendere EU-Länder wie Deutschland oder Schweden weiterreisen.