Spanien besteht nicht auf Gibraltar

Gibraltare ist ein Dorado für Wettspiele und Casinos. [Tisha Razumovsky/shutterstock]

Spanien will laut seinem Außenminister Alfonso Dastis die Brexit-Verhandlungen nicht wegen seiner Ansprüche auf den britischen Außenposten Gibraltar blockieren. Madrid sei auch künftig an guten Beziehungen zu London interessiert, sagte er.

Dabei hätte Spanien den Brexit als Trumpf nutzen können. Das kleine Landstück zwischen Spanien und Afrika mit seinen gut 30.000 Einwohnern befindet sich seit 1713 im Besitz des Vereinigten Königsreichs und wird genauso lange von Spanien zurückgefordert. Für Spanien ist die derzeitige Lösung schon deshalb ungünstig, weil Gibraltar sowohl als Steueroase wie auch als Drogenumschlagplatz und Glücksspielzentrum direkt vor der eigenen Haustür fungiert.

Die Gelegenheit für die spanische Regierung wäre günstig gewesen, den Druck auf London zu erhöhen. Denn die EU-Staaten hatten Madrid vergangenes Jahr ein Veto-Recht zu den Vereinbarungen mit Großbritannien Gibraltar betreffend eingeräumt. Die jüngsten Äußerungen des Außenministers sind so zu verstehen, dass Spanien seine Zustimmung zum Brexit-Deal nicht von einer Rückgabe des Territoriums abhängig macht.

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Zugleich forderte Dastis aber eine „Lösung kleiner irritierender Probleme“ in Bezug auf Gibraltar. Geklärt werden müsse unter anderem, wie es mit dem gemeinsam genutzten Flughafen nach dem für März 2019 geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU weitergehe, sagte Dastis. Der Flughafen befindet sich auf einem Streifen Land zwischen Spanien und Gibraltar.

Ein generelles Problem, ähnlich wie in Nordirland, ist zudem dass zwischen Gibraltar und Spanien wohl eine EU-Außengrenze dort enstehen würde, wo täglich mehrere Tausend Menschen zur Arbeit  Madrid will nach dem Brexit weder Barrieren errichten noch die Mobilität erschweren, sagte Dastis dazu. Die Menschen würden auch in Zukunft auf der einen Seite der Grenze leben und auf der anderen arbeiten können.