Schulz oder Gabriel? SPD-Führung will am 10. Januar entscheiden

German Vice Chancellor Sigmar Gabriel shakes hands with Martin Schulz, top candidate for the European Socialists. Brussels 2014 [EP]

Sigmar Gabriel und sein Parteifreund Manfred Schulz [Foto: dpa]

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Ein Treffen des Führungszirkels der Partei bei Düsseldorf am 10. Januar soll Klarheit bringen. EURACTIVs Medienpartner „Der Tagesspiegel“ berichtet.

Die engere SPD-Führung will bei einem vertraulichen Treffen in der Nähe von Düsseldorf am 10. Januar klären, wer sie als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führt. Das bestätigten SPD-Kreise dem Tagesspiegel.

An dem Treffen nehmen neben SPD-Chef Sigmar Gabriel und der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft auch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sowie mehrere stellvertretende SPD-Vorsitzende teil.

Gabriel hat als Parteichef das Recht des ersten Zugriffs auf die Kanzlerkandidatur. Sollte er verzichten, steht der langjährige Europapolitiker Schulz als Spitzenkandidat bereit. Auch dem Hamburger Regierungschef und stellvertretenden Parteivorsitzenden Scholz werden Ambitionen nachgesagt.

Bei einer Klausur am 29. Januar soll sich dann der SPD-Vorstand mit der wichtigsten Personalentscheidung der SPD im Jahr 2017 befassen. Ein SPD-Sprecher wollte das Treffen in Düsseldorf weder bestätigen noch dementieren. Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur werde wie in den Gremien verabredet Ende Januar fallen. „Der Zeitplan gilt.“

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Wegen der wachsenden Zahl von fremdenfeindlichen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken will die Bundesregierung mit der Internetwirtschaft möglichst schnell Meldestellen vereinbaren, die eine Löschung solcher Einträge veranlassen. Bis Jahresende sollen mit Facebook, Google und Twitter gemeinsame Standards für die Stellen geklärt werden.

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