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05/12/2016

Schulz-Nachfolge: Manfred Weber will nicht

EU-Innenpolitik

Schulz-Nachfolge: Manfred Weber will nicht

EVP-Fraktionschef Manfred Weber will nicht für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren.

[EP]

EVP-Fraktionschef Manfred Weber tritt nicht als Nachfolgekandidat für Martin Schulz an. Doch es gibt etliche Anwärter für den Posten als EU-Parlamentspräsident aus der konservativen EVP.

Manfred Weber tritt nicht gegen der CSU-Politiker am heutigen Donnerstag in Brüssel vor Journalisten. Über die Kandidatur Webers war zuletzt spekuliert worden.

Heute war bekannt geworden, dass die Sozialdemokraten – entgegen der Absprache – einen eigenen Kandidaten als Nachfolger von Martin Schulz aufstellen: Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, Gianni Pittella, will für das Amt als Parlamentspräsident kandidieren.

Pittella habe „breite Zustimmung in der Fraktion“ erhalten, sagte ein Sprecher der Fraktion. Gegen welchen Kandidaten der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) der Italiener antreten wird, ist weiter unsicher.

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Bei der konservativen EVP, die die größte Fraktion im EU-Parlament stellt, haben mehrere Abgeordnete ihre Kandidatur für die Nachfolge von Martin Schulz (SPD) angemeldet, darunter der Franzose Alain Lamassoure, die Irin Maired McGuinness und der ehemalige slowenische Regierungschef Alojz Peterle.

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Nach Angaben aus Fraktionskreisen soll der EVP-Kandidat am 13. Dezember per Wahl bestimmt werden.

Martin Schulz hatte vorige Woche angekündigt, in die Bundespolitik nach Berlin zu wechseln. Der neue EU-Parlamentspräsident soll Mitte Januar gewählt werden.

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