Scholz verspricht baldige EU-Reformvorschläge mit Frankreich

Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Kollege Bruno Le Maire arbeiten unter Druck an Reformvorschlägen der Eurozone. [EPA-EFE/IAN LANGSDON]

Die Debatte um Reformen der Eurozone durch einen gemeinsamen Währungsfonds und einen Abwicklungsfonds für Banken geht weiter. Bis Juni wollen Frankreich und Deutschland einen gemeinsamen Plan vorlegen.

Es müssen nun möglichst bald die nötigen Schritte eingeleitet werden, um Europa voranzubringen, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag. “Wir greifen deshalb gerne die Initiative des französischen Präsidenten Macron auf”, sagte Scholz auf einer Veranstaltung der Bundesbank in Frankfurt. Es sei Aufgabe der heute Verantwortung tragenden Politiker, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. “Dabei werden wir nicht alle Vorschläge, die im Raum sind, eins zu eins übernehmen. Aber wir wollen über die jetzt sinnvollen Schritte nachdenken und schnell zu Lösungen kommen und diese Schritte dann auch tatsächlich gehen.” Das gelte allgemein für die EU aber auch für die Währungsunion.

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Berlin und Paris kommen mit ihren Plänen für die Vertiefung der Eurozone offenbar nur
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Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Sofia, Bulgarien, erklärten Scholz und sein französischer Kollege jüngst, Deutschland und Frankreich würden weiterhin an einer Reform der Eurozone arbeiten. Konkrete Punkte nannten sie allerdings nicht. „Wir bewegen uns in die gleiche Richtung, für eine stärker integrierte Eurozone. Wir teilen diesen Ehrgeiz. Und wir werden Kompromisse finden über den richtigen Weg“, so Le Maire.

Scholz sagte am Freitag: “So diskutieren wir jetzt in Brüssel und vielen anderen Orten nicht mehr über das Ob sondern über das Wie der Fortentwicklung der Bankenunion”. Dabei gehe es auch darum, nachhaltige Fortschritte beim Abbau der notleidenden Kredite zu erreichen. “Ich bin überzeugt, dass wir jetzt in einer Phase sind, in der wir konkret werden müssen.” Ende des vierten Quartals 2017 schleppten die großen Banken im Euro-Raum noch Problemdarlehen im Volumen von 721,18 Milliarden Euro mit sich herum.

In der Debatte in Deutschland um die Einführung einer gemeinsamen europäischen Sparer-Einlagensicherung spielen diese Altlasten aus der Finanzkrise eine wichtige Rolle. Die Koalitionsparteien argumentieren, vor der Einführung müssten zunächst die bestehenden Risiken in den Banken stärker abgebaut werden.

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