Rücktritt von Loiseau wirft Führungsfragen für „Renew Europe“ auf

"Wir dachten, Nathalie Loiseau sei eine Diplomatin, aber nein. In Brüssel kann man über Themen "inoffiziell" sprechen, aber nicht wenn es um Menschen geht. Das ist zu sensibel." [EPA-EFE/IAN LANGSDON]

Nathalie Loiseau hat ihre Kandidatur für die Leitung der neuen zentristischen Fraktion im Europäischen Parlament zurückgezogen. Der Rücktritt wirft aber auch Fragen bezüglich der französischen Führung in der EU-Versammlung auf. EURACTIV France berichtet.

Nach einem schwierigen Start in Brüssel trat die ehemalige französische Ministerin für europäische Angelegenheiten in einer Erklärung zurück, die am Donnerstag (13. Juni) an den Rest der Delegation geschickt wurde.

„Nathalie Loiseau hat diese Entscheidung getroffen, um die Interessen der Renaissance-Delegation und unsere Fähigkeit, im nächsten Europäischen Parlament Einfluss zu nehmen, zu wahren“, so die Erklärung von Verteidigern der Macron-Liste „Renaissance“ im Europäischen Parlament.

Loiseau’s Entscheidung zum Rücktritt wurde durch die Veröffentlichung von Äußerungen verstärkt, die sie letzte Woche vor Journalisten in Brüssel gemacht hatte. Diese Äußerungen wurden allgemein als beleidigend für andere Mitglieder des Europäischen Parlaments angesehen. Ihre Kommentare kamen zu einem Zeitpunkt, als die Verhandlungen mit anderen Mitgliedern der zentristischen Gruppe bereits kompliziert aussahen.

Mit 21 gewählten Abgeordneten ist es Macron’s La République en Marche (LREM) bereits gelungen, den Namen der zentristischen Fraktion im Europäischen Parlament, früher bekannt als Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), zu ändern.

Die ALDE-Fraktion nennt sich nun „Renew Europe“

Eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Teilnahme von LREM war die Streichung des Wortes „liberal“ aus dem Namen der Gruppe, ein Begriff, der in Frankreich negative Konnotationen hat. Auf französischen Wunsch wurde die zentristische Fraktion in „Renew Europe“ umbenannt.

Die Franzosen beabsichtigten auch, die Gruppe zu leiten, was in Brüssel als eine gewisse Arroganz empfunden wurde. Andere glaubwürdige Kandidaten, darunter Guy Verhofstadt, Sophie Int’Veld oder der Rumäne Dacian Ciolos, wurden auch aufgestellt, wie der ehemalige Abgeordnete Jean Arthuis, der ebenfalls LREM nahe steht, betonte.

Die Delegation der Europaabgeordneten von LREM traf sich am Donnerstag abend (13. Mai), um die nächsten Schritte zu besprechen. Sie wollen keine Zeit verlieren und forderten die europäische zentristische Gruppe auf, ihren Sitz am Montag (17. Juni) zu wählen.

Mangels eines glaubwürdigen Kandidaten können die Franzosen nun bestenfalls hoffen, den Vizepräsidenten der Fraktion zu stellen, auch wenn einige Europaabgeordnete auf der französischen Liste behaupten, sie hätten Ambitionen.

Die Präsidentschaft der Fraktion hat den Vorteil, dass sie Zugang zur so genannten „Konferenz der Präsidenten“ im Europäischen Parlament hat. Hier wird alles entschieden, sei es die Agenda oder das Vorgehen bei den sensibelsten Themen. Frankreich wird jedoch keine Repräsentanten haben.

„Wir dachten, Nathalie Loiseau sei eine Diplomatin, aber nein. In Brüssel kann man über Themen „inoffiziell“ sprechen, aber nicht wenn es um Menschen geht. Das ist zu sensibel,”, meint ein Mitglied von LREM.

Pascal Canfin, Nummer zwei auf der Renaissance-Liste und ehemaliger Europaabgeordneter, ist nicht besonders daran interessiert, die Gruppe zu leiten, da er es vorzieht, sein Glück als französischer EU-Kommissar zu versuchen.

Als ehemaliger Grüner hat er eine große Chance, sofort akzeptiert zu werden, insbesondere von den liberalsten Abgeordneten der ALDE. Ex-Senatorin Fabienne Keller könnte auch eine potenzielle Kandidatin für die Leitung der Gruppe sein.

[Bearbeitet von Frédéric Simon]

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