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08/12/2016

Obama zu Besuch in Berlin

EU-Innenpolitik

Obama zu Besuch in Berlin

Präsident Barack Obama landet mit Air Force One.

Foto: EPA/HANNAH MCKAY, dpa

Der scheidende US-Präsident Barack Obama ist zum letzten Deutschland-Besuch seiner Amtszeit in Berlin. Aus Griechenland kommend landete die Präsidenten-Maschine Air Force One am Mittwochabend am Flughafen Tegel.

In der Hauptstadt wollte Obama später mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Abend essen. Für Donnerstag sind politische Gespräche und eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Vor seiner Abreise nach Europa hatte Obama die Kanzlerin als seine „wohl engste internationale Verbündete“ seiner achtjährigen Amtszeit bezeichnet. In der neuen „Wirtschaftswoche“ veröffentlichten beide einen gemeinsamen Zeitungsbeitrag, in dem sie sich für eine engere bilaterale Zusammenarbeit und einen weltweiten Freihandel aussprachen.

„Eine Rückkehr in eine Welt vor der Globalisierung wird es nicht geben“, schreiben Merkel und Obama darin. Vor diesem Hintergrund müssten Deutschland und die USA die Möglichkeit ergreifen, „die Globalisierung nach unseren Werten und Vorstellungen zu gestalten“. In dem gemeinsamen Papier plädieren Merkel und Obama unter anderem für das transatlantische Handelsabkommen TTIP. Arbeitnehmer und Arbeitgeber beider Länder sowie Verbraucher und Bauern würden „von TTIP profitieren“. Da Entscheidungen in einem Land Auswirkungen auf andere hätten, seien Regeln nötig, „wie sie derzeit in TTIP verhandelt werden“.

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Zugleich werben die Politiker für die Soziale Marktwirtschaft. Dieses Prinzip umfasse auch die „Verantwortung für soziale Sicherheit, Aufstiegschancen und qualitative Bildung für alle“ ebenso wie für eine „moderne und leistungsfähige Infrastruktur“. Die Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland sei „wichtiger als jemals zuvor“.

Insgesamt ist es der sechste Deutschland-Besuch Obamas als Präsident. 2008 war er in der Hauptstadt bereits als Präsidentschaftskandidat von zehntausenden Menschen an der Siegessäule euphorisch gefeiert worden. Nicht zuletzt die Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA sorgte dafür, dass die Begeisterung der Deutschen für den ersten afroamerikanischen Staatschef der Vereinigten Staaten abkühlte, doch angesichts von Trumps Einzug ins Weiße Haus macht sich nun viel Wehmut breit.

Nach den Gesprächen mit Merkel am Donnerstag will Obama am Freitag die Sorgen der europäischen Partner vor einem außen- und sicherheitspolitischen Rückzug der Vereinigten Staaten unter seinem gewählten Nachfolger Donald Trump zerstreuen. Dazu wird die Runde um den französischen Präsidenten François Hollande, Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy sowie die britische Regierungschefin Theresa May und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi erweitert.

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Anschließend fliegt Obama weiter zum Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) nach Peru. Am Rande des Gipfels in der Hauptstadt Lima will er auch zu einem bilateralen Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammenkommen.

Am 20. Januar wird Obama nach acht Jahren im Präsidentenamt aufhören. Vergangene Woche wurde der Republikaner Trump zu seinem Nachfolger gewählt. Der rechtspopulistische Immobilienmilliardär wird der 45. Präsident der USA.

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