Neue Runde der Zypern-Gespräche

Seit 1960 teilt eine entmilitarisierte Pufferzone der UN das Land in Nord- und Süd-Zypern. [James Crisp/Flickr]

In Genf hat am Montag eine neue Runde der Zypern-Gespräche über eine Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel begonnen.

Am Verhandlungstisch saßen der zyprische Präsident Nicos Anastasiades und der Volksgruppenführer der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Mustafa Akinci, sowie ihre jeweiligen Delegationen. Sie wurden vom UN-Sonderbeauftragten für Zypern, dem Norweger Espen Barth Eide, empfangen.

Außenminister Steinmeier sagte zu der Wiederaufnahme der Zypern-Verhandlungen in Genf: „Die Verhandlungen über eine Wiedervereinigung kommen jetzt auf die Zielgerade. Gelänge ein Durchbruch, wäre das eine großartige Nachricht nicht nur für die Menschen auf Zypern, sondern für ganz Europa und die Region. Ich hoffe, dass beide Seiten gerade jetzt ihren Mut nicht verlieren und entschlossen Kompromisse auch für die letzten strittigen Fragen finden.

Das wird nicht einfach. Aber es ist ein gutes Zeichen, dass nun auch erstmals mit den drei Garantiemächten Griechenland, Türkei und Großbritannien die schwierigen Sicherheits- und Garantiefragen besprochen werden sollen.

Wir setzen darauf, dass die drei Garantiemächte ihren Beitrag zu einer guten Lösung leisten wollen und dem Willen der Zyprer zur Wiedervereinigung zum Erfolg verhelfen.“

Zypern ist seit 1974 geteilt. Damals putschten Offiziere der griechisch-zyprischen Nationalgarde mit Unterstützung der Militärjunta in Griechenland gegen den Präsidenten, Erzbischof Makarios. Ankara nahm den Putsch zum Anlass, militärisch zu intervenieren und den Nordteil Zyperns, etwa 37 Prozent des Inselterritoriums, zu besetzen. Bis heute sind dort etwa 35.000 türkische Soldaten stationiert. Auch die zyprische Hauptstadt Nikosia ist weiter geteilt.

Die 1983 ausgerufene Türkische Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt. Die Republik Zypern trat 2004 der EU und dem Euro bei. Völkerrechtlich ist die ganze Mittelmeerinsel Mitglied der Europäischen Union.

Mehrere Versuche einer Aussöhnung scheiterten. Im Mai 2015 wurden die Verhandlungen für eine Wiedervereinigung unter UN-Vermittlung wieder aufgenommen. Sollte diesmal eine politische Einigung erzielt werden, müssten sowohl die Zyperngriechen als auch die Zyperntürken in getrennten Volksentscheiden darüber abstimmen.

Hintergrund

Die VN-Zypern-Verhandlungen über eine Wiedervereinigung der Insel werden seit Mai 2015 von beiden Seiten mit großem Engagement und der Bereitschaft zu Kompromissen geführt. Die letzte Verhandlungsrunde in Mont Pélérin am Genfer See endete im November 2016 allerdings ohne einen Durchbruch.‎

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