Nach Goulard-Debakel: Macron wartet mit neuem Vorschlag für Kommissionskandidaten

Emmanuel Macron

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich die Stärkung Europas auf die Fahnen geschrieben - und trifft immer wieder auf Zögern. [Alexandros Michailidis/ Shutterstock]

Das EU-Parlament hat die französische Kandidatin Sylvie Goulard für den Posten der EU-Binnenmarktkommissarin abgelehnt. Emmanuel Macron möchte vor dem EU-Gipfel erst einmal keinen neuen Personalvorschlag einreichen und ruft das Parlament zu „politischer Stabilität“ auf.

Nötig sei eine Mehrheit, mit der sich das ambitionierte Programm der EU-Kommission unter der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen umsetzen lasse, hieß es am Dienstag aus dem Pariser Elysée-Palast. Stabilität im Parlament sei „Vorbedingung“ für die Nominierung einer oder eines neuen französischen Kandidaten, so ein Berater Macrons. Der Elysée-Palast kritisierte die Ablehnung Goulards durch die zuständigen Parlamentsausschüsse als „politischen Ausrutscher“. Er verdeutliche die „Spannungen zwischen den politischen Familien“ im Europaparlament, die sich auch in der knappen Mehrheit für von der Leyens Anfang Juli gezeigt hätten.

Empfindliche Niederlage für Macron und von der Leyen im EU-Parlament

Die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament haben die französische Kandidatin für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abgelehnt. 82 von 112 Abgeordneten in den Parlamentsausschüssen für Industrie und Binnenmarkt stimmten am Donnerstag gegen die Liberale Sylvie Goulard.

Goulard war für das Ressort Industrie und Binnenmarkt vorgesehen, das Macron den Angaben zufolge auch weiter beansprucht. Die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament hatte die frühere Verteidigungsministerin am Donnerstag abgelehnt, was für Frankreich eine Premiere ist. Gegen die 54-Jährige laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung. Der französische Präsident machte die künftige Kommissionspräsidentin von der Leyen daraufhin für das Debakel verantwortlich.

Macron wolle nun zunächst vor dem EU-Gipfel am Donnerstag mit den Mitgliedern der Liberalen-Fraktion im Europaparlament beraten, hieß es weiter. Zudem warte er Sondierungen von der Leyens am Rande des Gipfels ab.

Es gebe noch keine konsolidierte Mehrheit im Europaparlament für die gesamte Kommission unter von der Leyen, hieß es im Elysée-Palast unter Verweis auf die gescheiterten Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn. Es werde nun politische Kontakte von von der Leyen und EU-Parlamentspräsident David Sassoli geben.

Wegen des Goulard-Debakels rechnet Paris mit einem verspäteten Amtsantritt der neuen EU-Kommission. Macrons Berater nannte als mögliches Datum den 1. Dezember statt des ursprünglich geplanten 1. Novembers.

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