Reisen nur mit Impfausweis: Von der Leyen begrüßt Initiative Griechenlands

"Ich begrüße daher die Initiative des griechischen Ministerpräsidenten zu einem gegenseitig anerkannten Impfausweis", so von der Leyen. [EPA-EFE/STEPHANIE LECOCQ]

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, begrüßte am Donnerstag (14. Januar) die Initiative der griechischen Regierung, die geimpften Personen Reisefreiheit gewährt, und forderte einen in allen Ländern der Europäischen Union gegenseitig anerkannten Impfpass.

„Es ist medizinisch notwendig, ein Zertifikat zu haben, das belegt, dass man geimpft wurde“, sagte Ursula von der Leyen in einem Interview mit EURACTIVs Medienpartner Lusa und anderen portugiesischen Medien.

„Ich begrüße daher die Initiative des griechischen Ministerpräsidenten zu einem gegenseitig anerkannten Impfausweis“, so von der Leyen weiter.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission reagierte damit auf einen Brief, den der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis Anfang der Woche an sie geschickt hatte. Darin forderte er eine Lockerung der Reisebestimmungen für geimpfte Menschen.

Obwohl er den Impfstoff nicht „verpflichtend oder zur Voraussetzung für Reisen“ machen wollte, forderte Mitsotakis, dass „Menschen, die geimpft wurden, frei reisen können sollten“.

Mehr Impfstoff für die EU – im Frühjahr

Die EU-Kommission verteidigt ihre Impfstoff-Strategie und hofft auf Millionen weiterer Dosen verschiedener Hersteller in den nächsten Monaten. Neue Impfstoffe warten bereits auf ihre europäische Zulassung.

Von der Leyen betonte, sie stimme der Idee weitgehend zu. „Was auch immer entschieden wird – ob [eine Impfung] Vorrang oder Zugang zu bestimmten [Privilegien] gibt – ist eine politische und rechtliche Entscheidung, die auf europäischer Ebene diskutiert werden sollte“, sagte sie vor Journalisten während eines Besuchs der Europäischen Kommission in Lissabon, der von der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert wurde.

Von der Leyen verteidigte auch die gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen durch die EU angesichts der Kritik in Ländern wie Frankreich und Deutschland, wo sich die Beschwerden über die Trägheit der EU bei der Einführung neuer Behandlungsmethoden gegen das Virus häuften.

„Es war und ist gut“ für die Europäische Union, sich in dieser Sache zu koordinieren, betonte sie. Bis zum Ende der Woche werden zehn Millionen Dosen der Impfstoffe von BioNTech-Pfizer und Moderna „in alle EU-Mitgliedsstaaten geliefert worden sein“, versprach die Kommissionspräsidentin.

„Mit diesen beiden Impfstoffen und mit dem Zugang zu diesen beiden Impfstoffen haben wir genug Dosen, um 80 Prozent der europäischen Bevölkerung zu impfen“, erklärte sie.

„Jetzt müssen wir eng mit den Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Durchimpfung beschleunigt wird, denn das ist der beste Weg, diese Pandemie zu bekämpfen und das Virus zu überwinden und auszurotten“.

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Auf die Frage nach einer vorübergehenden Aussetzung der geistigen Eigentumsrechte von Pharmafirmen, um es Schwellenländern zu ermöglichen, ihre Bevölkerung zu impfen, antwortete von der Leyen: „Wir haben 2,3 Milliarden Impfstoffe garantiert, was mehr als genug für die europäische Bevölkerung und [unsere] Nachbarn ist, denn ich denke, es ist sehr wichtig, dass wir Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen unterstützen“.

Neben den Impfstoffspenden verwies von der Leyen auch auf die von der EU unterstützte COVAX-Initiative, die den Kauf von zwei Milliarden Impfstoffen für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen bis Ende 2021 vorsieht.

„Wir sind mit 800 Millionen Euro einer der größten Geber, und sobald COVAX Zugang zu Impfstoffen hat, können sie diese Dosen kaufen“, betonte die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin.

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