May und Juncker wollen Brexit-Verhandlungen beschleunigen

Die britische Premierministerin May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. [EPA/ANDY RAIN]

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel haben die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vereinbart, die Verhandlungen über den britischen EU-Austritt zu „beschleunigen“.

Bei einem Abendessen in Brüssel sprachen May und Juncker am Montag über die bisherigen Fortschritte bei den Brexit-Verhandlungen, hieß es nach dem Treffen in einer gemeinsamen Erklärung. Beide seien sich einig, in den kommenden Monaten das Tempo zu erhöhen.

An dem Abendessen nahmen auch der britische Brexit-Minister David Davis und EU-Chefunterhändler Michel Barnier teil. In ihrer Erklärung hoben May und Juncker anschließend die „konstruktive und nette Atmosphäre“ des Treffens hervor.

Brexit: EU beharrt auf Bezahlung der Scheidungsrechnung

Großbritannien muss nach Aussage von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Brexit-Scheidungsrechnung zahlen, bevor es Gespräche über das weitere Vorgehen gibt.

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag und Freitag in Brüssel zu einem Gipfeltreffen zusammen. Top-Thema ist dabei der Austritt Großbritanniens aus der EU. Eine fünfte Gesprächsrunde zwischen London und Brüssel zum Brexit hatte vergangene Woche enttäuschend geendet. Barnier sagte anschließend, weil es keine „großen Fortschritte“ gegeben habe, könne er dem EU-Gipfel nicht empfehlen, die zweite Phase der Verhandlungen über die künftigen Beziehungen einzuleiten.

Die EU und Großbritannien hatten in der vergangenen Woche erneut über zentrale Austrittsfragen beraten. Dazu gehören die Finanzforderungen der EU an London, die künftigen Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und der Status Nordirlands nach dem Austritt im März 2019. Erst wenn es „ausreichende Fortschritte“ in diesen Bereichen gibt, will die EU mit London auch über das künftige Verhältnis und ein mögliches Handelsabkommen sprechen.

Besonders festgefahren sind die Gespräche laut Barnier bei den Finanzforderungen. Diese steckten „in einer Besorgnis erregenden Sackgasse“, sagte er am Donnerstag. Die EU verlangt von London, alle eingegangenen finanziellen Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft zu erfüllen. In Brüssel wird der Betrag auf 60 bis 100 Milliarden Euro geschätzt. So viel will London bei weitem nicht zahlen. Dort spricht man rund von 20 Milliarden Euro.

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