Macron und von der Leyen wollen Europa gemeinsam „erneuern“

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wandte sich direkt an Präsident Emmanuel Macron: "Ich möchte Ihnen gerne danken für die Unterstützung, die Sie mir in den vergangenen Tagen und Wochen gegeben haben." [Screenshot aus dem Video des Elyseepalastes/Twitter]

Die neu gekürte Präsidentin der Europäischen Kommission hat Paris für ihren ersten offiziellen Besuch ausgewählt. Dies war für Ursula von der Leyen auch eine Möglichkeit, Emmanuel Macron (der sie für die Spitzenposition nominiert hatte) zu danken und eine gemeinsame Haltung mit dem französischen Präsidenten zu betonen.

Das Arbeitsessen, das gestern im Élysée-Palast ausgerichtet wurde, hat seine Aufgabe wohl erfüllt, Einheit und Einigkeit zwischen Paris und Brüssel für die „Wiederbelebung“ und „Erneuerung“ Europas zu demonstrieren.

Den zweiten Grund für ihren Besuch wollte die Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker, die erst vor wenigen Tagen von den EU-Parlamentsabgeordneten im Amt bestätigt wurde, auch nicht verschwiegen: Sie sei nach Paris gereist, um dem französischen Präsidenten für seinen Rückhalt zu danken, erklärte von der Leyen in einer kurzen Rede auf den Treppen des Élysée.

„Meine erste Amtsreise führt mich hierhin, nach Frankreich, nach Paris. Danach reise ich nach Polen und Kroatien,“ so die designierte Kommissionspräsidentin. Sie machte deutlich: Ich möchte Ihnen gerne danken für die Unterstützung, die Sie mir in den vergangenen Tagen und Wochen gegeben haben.“

Die vormalige Verteidigungsministerin Deutschlands war eine Überraschungskandidatin für das Kommissionspräsidentenamt gewesen. Angesichts der vorherigen Pattsituation, in der sich die Staats- und Regierungschefs wiederfanden, entpuppte sich die Deutsche aber als die richtige Kandidatin für den von Emmanuel Macron vorgeschlagenen Kompromiss, der die 28 EU-Staaten letztendlich aus der Sackgasse befreien und zu einer Einigung führen sollte.

Von der Leyen verspricht enge Zusammenarbeit

Die Führung in Paris will nun auf ihre frühzeitige Unterstützung für von der Leyen aufbauen, um so ihre EU-Reformprojekte voranzubringen, aber auch um ein möglichst hochrangiges Portfolio für den oder die zukünftige französische EU-Kommissarin zu erhalten. Insbesondere die Ressorts Klima oder Wirtschaft/Handel sind dabei im Blickfeld des Élysée, heißt es aus mehreren Quellen. Dieses Thema soll auch beim Arbeitsessen Macrons und von der Leyens diskutiert worden sein.

„Wir sind uns beide einig, dass wir für ein ehrgeiziges, ambitioniertes Europa arbeiten wollen,“ sagte von der Leyen gegenüber der Presse. Es sei „wichtig, dass dieses Europa seinen Platz in dieser Welt einnimmt,“ fuhr sie fort und sagte an Macron gerichtet: „Ich weiß, dass Sie an meiner Seite stehen; wir werden jetzt zusammenarbeiten.“

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Auch Macron zeigte sich zufrieden und verwies auf die Arbeit, die Europa nun leisten müsse. Wichtige Themen seien dabei Klima, Sozialschutz, Grenzschutz und die gemeinsame europäische Verteidigung: „Bei all diesen Themen, die Sie in Ihrer Rede angesprochen haben, stimmt Frankreich voll und ganz überein,“ sagte er an von der Leyen gewandt.

Geschlechterparität

Ein weiterer Punkt, der Macron offenbar bei der Wahl von der Leyens – in Verbindung mit der Ernennung von Christine Lagarde als Chefin der Europäischen Zentralbank – erfreut, ist die damit erreichte Geschlechterparität in den höchsten EU-Institutionen. Diese war von ihm bereits im Vorfeld als wichtige Bedingung angegeben worden.

Dies sei ein gutes Zeichen, machte er gestern erneut in Richtung von der Leyen deutlich: „Sie verkörpern dieses neue Europa. 40 Jahre nach der ersten Präsidentin des EU-Parlaments ist die jetzige Ernennung einer ersten weiblichen EU-Kommissionsvorsitzenden ein Symbol für ein Europa, das sich erneuern will.“

Die Geschlechterparität wird auch eine der Richtlinien sein, die von der Leyen nun selbst für ihr zukünftiges Kommissionsteam anlegen will.

Im Moment sieht es dafür allerdings nicht gut aus: Bisher wurden nur fünf weibliche Kandidatinnen zur Übernahme von Kommissionsposten nominiert. Somit sind – mal wieder – deutlich mehr Männer im Rennen.

Allerdings ist die aktuelle Zahl immer noch höher als im Jahr 2014, als die EU-Mitgliedstaaten dem damaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker für die 27 Ämter zunächst 26 Männer und eine einzige Frau vorschlugen.

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