Maas‘ geplantes Verbot von Kinderehen angeblich „verfassungswidrig“

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Bundesaußenminister Heiko Maas möchte mit seinem US-Kollegen Mike Pompeo über den Iran beraten. [Foto: Ralf Hirschberger/dpa (Archiv)]

Experten hegen Zweifel an den Gesetzesplänen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für ein Verbot von Kinderehen.

Die Vorlage sei „verfassungswidrig“, heißt es nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag in einer Stellungnahme des Deutschen Notarvereins, die dem Blatt demnach vorliegt. Als besonders problematisch wird demnach das Vorhaben eingeschätzt, im Ausland rechtskräftig geschlossene Ehen künftig in Deutschland für nichtig zu erklären.

Dies soll nach den Plänen von Maas grundsätzlich dann der Fall sein, wenn ein Partner jünger als 16 Jahre ist. Bei 16- bis 18-Jährigen soll es eine Härtefallprüfung geben. Eheschließungen in Deutschland sollen künftig grundsätzlich erst ab 18 Jahren möglich sein. Hintergrund der geplanten Neuregelung ist, dass durch die stärkere Zuwanderung nach Deutschland auch mehr Ehepaare ins Land gekommen sind, bei denen ein Partner, in der Regel die Frau, noch minderjährig ist.

Auch der Deutsche Familiengerichtstag meldete „erhebliche Bedenken“ an, hieß es weiter in der „SZ“. „Es werden menschenrechtswidrige Regelungen geplant, um mit Familienrecht Politik zu machen“, zitierte die „SZ“ Eva Becker, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein.

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