Kommission will Arzneimittelproduktion nach Europa „zurückholen“

Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides spricht auf einer Plenarsitzung im März. [EP/MARVAUX]

Die EU müsse sich auf Möglichkeiten konzentrieren, die Produktion von Medikamenten und pharmazeutischen Inhaltsstoffen nach Europa zurückzubringen, um eine zukünftige Wiederholung der Engpässe, die während der COVID-19-Krise aufgetreten sind, zu vermeiden, fordert EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

„Es ist mehr als deutlich geworden, dass wir auf eine notwendige Steigerung der Arzneimittelproduktion und der Innovation innerhalb der EU hinarbeiten müssen“, sagte Kyriakides in ihrer Rede vor dem Gesundheitsausschuss (ENVI) des Europäischen Parlaments.

Die zypriotische Kommissarin erklärte, die EU-Exekutive werde diesen Vorschlag in die Arzneimittel-Strategie aufnehmen, die Ende dieses Jahres veröffentlicht werden soll.

Gemeinsam mit dem Industriekommissar Thierry Breton hat Kyriakides einen Brief verfasst, in dem sie die Industrie drängt, die Produktion von lebensrettenden Medikamenten nach der Coronavirus-Krise zu erweitern.

Europas Abhängigkeit von Medikamenten-Importen

Die meisten der weltweit verkauften Medikamente stammen aus Indien und China, denn dort wird am günstigsten produziert. Wie lässt sich die Produktion zurück nach Europa holen?

Die aktuellen Engpässe werden durch protektionistische Maßnahmen von Drittländern und Exportverbote für wichtige Medikamente, die zur Behandlung von COVID-19 eingesetzt werden, noch verschärft.

Kyriakides wies darauf hin, die Kommission habe inmitten der Krise beispielsweise über diplomatische Kanäle die indischen Behörden auffordern müssen, ein Exportverbot für Paracetamol und zwölf andere pharmazeutische Wirkstoffe aufzuheben.

Internationale Lieferketten, nationale Engpässe

Die Lieferketten erstrecken sich heutzutage über mehrere Kontinente: Viele europäische Pharmaunternehmen lassen ihre Produkte in Indien herstellen, während 70 Prozent der Wirkstoffe aus China stammen.

Aktuell werden in einigen Staaten Vorräte gebildet, und Exportverbote sind ebenfalls in einigen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft, was Bedenken hinsichtlich des Funktionierens der Versorgungskette für wichtige Medikamente, die im Zusammenhang mit COVID-19 verwendet werden, aufwirft.

Am 8. April veröffentlichte die Kommission eine Reihe von Leitlinien für eine optimal Arzneimittelversorgung, um Engpässe während der COVID-19-Pandemie zu verhindern und die Integrität des Binnenmarktes zu erhalten.

Kyriakides versicherte den EU-Parlamentsabgeordneten, dass sie die Situation genau beobachte. Sie erinnerte ferner, die EU-Exekutive habe wiederholt die Aufhebung jeder Art von Exportverboten gefordert und bisher mehr als 15 Briefe an die Mitgliedsstaaten in dieser Angelegenheit geschrieben.

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Gesundheit als EU-Zuständigkeit

Das Coronavirus sei zu einem „lebensverändernden Faktor“ für alle geworden, stellte Kyriakides fest. Es beeinflusse die Zukunft der EU in vielerlei Hinsich. „COVID-19 wird uns noch lange Zeit begleiten. Und ich möchte klar sagen: Wir müssen lernen, damit zu leben, bis wirksame Impfstoffe und Therapeutika gefunden und eingesetzt werden können,“ so die Gesundheitskommissarin.

Sie wies zudem auf die begrenzten Handlungsmöglichkeiten der Kommission hin, wenn es um die öffentliche Gesundheit geht, die nach wie vor hauptsächlich in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten liegt: „Ich habe meine Ansicht dazu bereits dargelegt: Wir brauchen mehr [Handlungsspielraum der] EU, wenn es um die öffentliche Gesundheit geht. Und ich hoffe, dass dies eine Diskussion ist, die wir in Zukunft führen werden.“

Kommission will aktualisierten MFR-Vorschlag Ende April vorlegen

Die Europäische Kommission plant, am 29. April einen aktualisierten Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen vorzulegen. Dieser soll den Kampf gegen die negativen Wirtschaftseffekte der Coronavirus-Krise unterstützen.

Die Unterstützung der Gesundheitssysteme und ihre Belastbarkeit wird auch ein wichtiger Teil des neuen Vorschlags der Kommission für den langfristigen EU-Haushalt (MFR) sein, der am 29. April vorgestellt wird.

„Wir müssen sicherstellen, dass wir im Falle einer neuen Pandemie in der Lage sind, mit ihr fertig zu werden“, sagte Kyriakides.

Bessere Planung

Die strengen Eindämmungsmaßnahmen, die in ganz Europa ergriffen wurden, hätten die Ausbreitung des Virus verlangsamt und dazu beigetragen, „die Kurve abzuflachen“, was die Bedeutung dieser restriktiven Maßnahmen verdeutlicht, betonte sie. Doch trotz einiger beruhigender Nachrichten in den letzten zwei Wochen stehe die EU vor einer Weiterentwicklung der Pandemie. Die „kommenden Tage“ müssten daher „sorgfältig geplant werden“.

Da es jetzt auf eine gute Koordinierung zwischen den Mitgliedsstaaten dabei ankomme, wie die Corona-Maßnahmen schrittweise gelockert werden können, hatte die Kommission letzte Woche einen „Fahrplan“ vorgelegt. Kyriakides nannte diesen ein „lebendes Dokument“, das sich immer wieder verändern kann: „Wir befinden uns noch in einem Entwicklungsstadium dieser Pandemie und experimentieren schon mit dem weiteren Vorgehen.“

Es bleibe in jederlei Hinsicht nach wie vor wichtig, dass die Mitgliedsstaaten miteinander kommunizieren.

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Kyriakides räumte ein, dass es den Mitgliedsstaaten an Koordination gefehlt habe, als die Bedrohung durch COVID-19 sich noch nicht derartig klar gezeigt hatte. Dennoch habe die Kommission in den letzten Wochen außerordentlich viel Solidarität gesehen.

„Ich glaube nicht, dass sich irgendjemand vorstellen konnte, welche enormen Auswirkungen dies auf das tägliche Leben haben würde,“ betonte sie, erinnerte aber auch daran, dass die erste gemeinsame Beschaffungsinitiative der Kommission, die Ende Januar lanciert wurde, bei den meisten Mitgliedsstaaten auf sehr wenig Interesse stieß.

In vielen EU-Ländern gab es damals noch keine bestätigten Coronavirus-Fälle.

Kyriakides schloss gestern: „Von Anfang an war mein Aufruf an die Mitgliedsstaaten ein Aufruf zur Solidarität und Koordination. Es ist absolut klar, dass niemand allein mit COVID-19 fertig werden kann.“

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[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic und Britta Weppner]

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