Klaus Iohannis: Über Hermannstadt nach Brüssel

Rumäniens President Klaus Iohannis (r.) mit EU-Ratspräsident Donald Tusk bei einem Treffen in Brüssel am 31. Januar 2018. [Aris Oikonomou/EPA/EFE]

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis wird von rumänischen Medien als möglicher Nachfolger von Donald Tusk als Präsident des Europäischen Rates gehandelt. Tusks Amtszeit endet im Dezember 2019.

Allerdings sind die Ambitionen von Iohannis zum jetzigen Zeitpunkt eher unklar, räumt die Nachrichtenwebsite Hotnews.ro ein, die mehrere ungenannte Quellen in Brüssel bezüglich einer möglichen Ratspräsidentschaft Iohannis‘ zitiert hatte.

Eigentlich gilt es als wahrscheinlich, dass der rumänische Präsident im November 2019 zur Wiederwahl antreten wird. Eine offizielle Bestätigung dessen steht aber tatsächlich noch aus.

„Wenn Michel Barnier [der EU-Chefunterhändler für den Brexit] 2019 zum Chef der Kommission ernannt wird, hat Iohannis die besten Chancen auf den Europäischen Rat,“ so eine Brüsseler Quelle gegenüber Hotnews.ro. Aus Iohannis‘ Büro gab es keine Stellungnahme zu den Gerüchten.

Insbesondere das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 wird bei der endgültigen Entscheidung für einen neuen Ratspräsidenten eine große Rolle spielen. Die rumänische Nachrichtenseite ist sich aber sicher, „dass es dort keine großen Überraschungen geben“ und die konservative Europäische Volkspartei (EVP) erneut die meisten Sitze vor den Sozialdemokraten gewinnen wird.

Iohannis gehört zwar keiner der beiden Fraktionen offiziell an, hat seine politischen Wurzeln aber in der rechten Mitte – was ihn also zu einem potenziellen Kandidaten der EVP macht.

Artikel 7: Folgt auf Polen bald Rumänien?

Bukarest könnte sich ähnlichen Sanktionen gegenübersehen wie Warschau, wenn die geplanten Justizreformen umgesetzt werden, warnt der rumänische Präsident.

Der Politiker, der der Minderheit der Siebenbürgen-Sachsen angehört, wurde im Jahr 2000 zum ersten Mal zum Bürgermeister der Stadt Sibiu (dt.: Hermannstadt) gewählt und vertrat das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien. Obwohl die Siebenbürgener Sachsen in der ehemals überwiegend deutschsprachigen Stadt inzwischen eine winzige Minderheit sind, errang Iohannis einen Überraschungssieg und wurde 2004, 2008 und 2012 mit deutlichen Mehrheiten wiedergewählt.

2014 wurde er Vorsitzender der Nationalliberalen Partei.

Heute wird Sibiu häufig im Rahmen der Reformbemühungen der Europäischen Union und der Eurozone erwähnt. Der „Fahrplan für eine enger vereinte, stärkere und demokratischere Union“ wird auch als „Weg nach Sibiu“ bezeichnet.

Am 9. Mai findet in der rumänischen Stadt ein EU-Gipfel statt. Für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird dies der letzte Gipfel vor den Europawahlen sein.

Ein rumänischer Experte mit langjähriger Brüssel-Erfahrung sagte gegenüber EURACTIV, Iohannis könnte eine gute Lösung sein, um Tusk als Ratspräsident zu ersetzen. Er sei rumänisch und auch „germanisch“ – und würde den Osten der EU vertreten (der nach wie vor in den EU-Institutionen unterrepräsentiert ist).

Für Iohannis könnte „der Weg nach Sibiu also der Beginn seines Weges nach Brüssel sein,“ so der Experte.

Rumäniens Version von La Republique En Marche

Dan Barna von der rumänischen Bewegung USR erklärt im Interview, wofür seine Partei steht und wie sie nach den kommenden Wahlen im EU-Parlament repräsentiert sein könnte.

Subscribe to our newsletters

Subscribe