Grünes Licht für massive EU-Hilfen für Spanien und Portugal

Die Pläne von Portugal und Spanien hatten ein grünes Licht zur Durchsetzung erhalten, weswegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor Ort die Gelder übergab. EPA-EFE/FERNANDO VILLAR

Portugal und Spanien haben als erste EU-Länder grünes Licht für ihre Corona-Wiederaufbaupläne erhalten. Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei Besuchen in den Hauptstädten der beiden Länder bekannt.

Spanien soll demnach 140 Milliarden Euro an Zuschüssen und Krediten für Investitionen in Bereichen wie Klimaschutz und Digitalisierung erhalten. Bei Portugal sind es 16,6 Milliarden Euro. Von der Leyen sagte, die Corona-Hilfen der EU und die entsprechenden Ausgabenpläne
der Mitgliedstaten trügen zu einer „besseren Zukunft“ für die Bürger bei.

Der insgesamt 750 Milliarden Euro schwere EU-Fonds für den Aufbau der Wirtschaft nach der Corona-Krise „ist unsere einmalige Chance, uns hin zu einer grüneren, digitaleren und nachhaltigeren Gesellschaft zu bewegen“, sagte die Kommissionschefin weiter. Die Ausgabenpläne Spaniens und Portugals bezeichnete sie als „ehrgeizig“ und „weitsichtig“.

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sprach von einem „historischen Tag für Spanien“, aber auch für Europa, „denn die heute genehmigten Pläne für Portugal und Spanien öffnen die Tür für eine neue Herangehensweise (…) an Herausforderungen für unsere Gesellschaften“.

Spanien wurde besonders hart von der Pandemie und ihren wirtschaftlichen Folgen getroffen. Deshalb ist das Land nach Italien als zweitgrößter Empfänger der EU-Corona-Hilfen vorgesehen.

Die Staats- und Regierungschefs hatten sich für den Corona-Fonds erstmals darauf verständigt, der EU-Kommission zu erlauben, im Namen der Mitgliedstaaten Geld an den Märkten aufzunehmen.

Von der Leyen will nach und nach die meisten der 27 EU-Staaten bereisen und sich vor Ort zur Freigabe der Gelder äußern. Diese Woche wird sie noch in Griechenland, Dänemark und Luxemburg erwartet. Das Datum für einen möglichen Berlin-Besuch steht noch nicht fest.

Deutschland stehen aus dem Fonds bis zu 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen zu, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Bundesregierung will 90 Prozent der Gelder für den Klimaschutz und die Digitalisierung verwenden.

Am Dienstag hatte die EU-Kommission erste 20 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufgenommen, um die Wiederaufbauhilfen zu finanzieren. Diese Art der gemeinsamen Schuldenfinanzierung ist in Europa bisher beispiellos.

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