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06/12/2016

Gauck: Mehr Entscheidungen auf nationaler Ebene statt mehr EU-Integration

EU-Innenpolitik

Gauck: Mehr Entscheidungen auf nationaler Ebene statt mehr EU-Integration

Bundespräsident Joachim Gauck plädiert angesichts von Populismus und einer Europaskepsis bei vielen Bürgern für ein Innehalten bei der europäischen Integration. Foto: EC

Der Bundespräsident warnt vor Populismus und Entfremdung: Nicht alle Bürger konnten dem rasanten Prozess der EU-Vereinigung folgen. Entschleunigung sei angebracht.

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich für eine Pause beim weiteren Zusammenwachsen der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. „Auf dem Weg zu einer immer engeren Vereinigung waren wir manchmal so schnell, dass nicht alle Bürger mitkommen konnten und wollten. Das bereitet mir Sorge“, sagte Gauck der „Welt am Sonntag“.

Ziel müsse erst einmal sein, die Zustimmung der vielen mit der EU hadernden Bürger wiederzuerlangen, ist Gauck überzeugt.

Es gehe ihm dabei nicht um Stillstand, sondern um Entschleunigung, sagte der scheidende Präsident weiter. Die EU sei ein „großartiges Konzept“. Aber ein Teil der Bevölkerung komme sich angesichts des rasanten Wandels verloren vor. Deswegen sollten viele Entscheidungen, die besser auf nationaler Ebene getroffen werden könnten, auch dort angesiedelt werden.

Einer der Gründe für das Hadern mit der Globalisierung liege auch darin, dass viele sich in einer zunehmend komplexen Welt nicht richtig beheimatet fühlten, sagte Gauck. „Nicht jeder fühlt sich als Weltbürger“. Menschen bräuchten eine Heimat, „möchten irgendwo dazugehören“. Deshalb müsste die Politik nicht nur damit werben, dass ein vereintes Europa für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Demokratie stehe, sondern, dass Heimat auch „in einem vereinigten Europa“ möglich bleibe.