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11/12/2016

Frankreich: Sinnkrise eines grünen Präsidentschaftskandidaten

EU-Innenpolitik

Frankreich: Sinnkrise eines grünen Präsidentschaftskandidaten

Yannick Jadot im EU-Parlament in Straßburg.

[Europäisches Parlament]

Yannick Jadot hat sich gegen seinen Mitbewerber Michèle Rivasi als Präsidentschaftskandidat der französischen Grünen durchgesetzt. Die Partei geht jedoch uneins und voller Zweifel in den Wahlkampf. EurActiv Frankreich berichtet.

Nun steht in Paris der Präsidentschaftsanwärter der Grünen fest: Yannick Jadot. Er steht vor der Mammutaufgabe, die französischen Wähler für sich zu gewinnen, von denen sich viele fragen, warum die Partei überhaupt einen eigenen Kandidaten aufstellt.

Jadots realistische Einstellung angesichts seiner sehr geringen Erfolgsaussichten scheinen zumindest seine Parteikollegen überzeugt zu haben. In der zweiten Runde der parteiinternen Abstimmung erkämpfte er sich mit 54,25 Prozent das Privileg, seinen Namen auf den Stimmzettel der 2017 anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich zu setzen. Sein Mitstreiter und Kollege im EU-Parlament, Michèle Rivasi, musste sich mit 40,75 Prozent der Stimmen geschlagen geben.

Rivasi hatte sich nicht von Jadots Realismus anstecken lassen und während seines internen Wahlkampfes damit geworben, dass nichts unmöglich sei. In Anbetracht der sonst sehr deckungsgleichen Kampagnen war dies eines der wenigen Unterscheidungsmerkmale.

Beide Kandidaten waren EU-Abgeordnete und ehemals Greenpeace-Mitglieder. Rivasi ist darüber hinaus Fraktionsvorsitzender der EU-Partei Die Grünen/Europäische Freie Allianz. In der französischen Innenpolitik sind beide relativ unbekannt.

In der ersten Abstimmungsrunde erhielt Jadot 35,61 Prozent der Stimmen –  Rivasi 30,16 Prozent. Damit setzten sie sich gegen die Favoritin Cécile Duflot durch, die als Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung tätig ist.

Die letzte Hürde

Das letzte Hindernis zwischen Jadot und dem Stimmzettel besteht in der Anforderung, dass Kandidaten mindestens 500 Unterschriften von gewählten Vertretern sammeln müssen. Angesichts der Spaltung innerhalb der eigenen Partei, sollte man seinen Erfolg nicht für selbstverständlich halten.

Jadot ist eiserner Gegner des jüngst unterzeichneten EU-Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) und der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft mit den USA (TTIP). Diese Einstellung hat ihm vor allem in den Sozialen Medien eine breite Unterstützerbasis verschafft.

Bei einer CETA-Intervention im EU-Parlament verurteilte der Abgeordnete die liberale Handelspolitik der EU. Dieser Beitrag stieß auf große Resonanz im Internet. So wurde das Video auf Jadots Facebook-Seite bereits 1,5 Millionen Mal angeklickt. Ob das dem Grünen beim Stimmfang hilft, bleibt abzuwarten. Bevor Duflot aus dem Rennen ausschied, hätte sie Meinungsumfragen zufolge zwei bis drei Prozent der Wähler hinter sich gehabt.

Ein anderes Anzeichen dafür, dass Jadot seine Schwierigkeiten bei der Überzeugungsarbeit haben wird, ist die von vielen Wählern beklagte Irrelevanz eines grünen Kandidaten. Eine von Elabe durchgeführte Umfrage im Auftrag von BFMTV zeigt, dass 53 Prozent der Franzosen die Auflistung eines grünen Kandidaten für sinnlos halten. Nur zwölf Prozent glauben, sie sei „absolut notwendig“.